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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 865Bundesblatt · BBl 2012 827

2.1.2 Doha-Runde

Das erste Quartal sah eine Intensivierung der Doha-Verhandlungen. Es zeigte sich jedoch, dass vor allem die Positionen der grossen WTO-Mitglieder noch weit auseinanderliegen. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy präsentierte am 21. April den Verhandlungsstand in allen Doha-Dossiers. Diese Gesamtschau machte deutlich, dass es seit 2008 nur wenig Fortschritte gegeben hat.

Im Sommer scheiterte der Plan, den Abschluss der Doha-Runde in zwei Etappen zu erreichen. In der ersten Etappe hätte ein beschränktes Paket bis zur WTO-Ministerkonferenz im Dezember finalisiert werden sollen. Es kam somit an der Ministerkonferenz in keinem Doha-Dossier zu einem Abschluss. Die Ministerkonferenz bot jedoch die Gelegenheit eines Gedankenaustauschs über das weitere Vorgehen in den Doha-Verhandlungen. Eine Stossrichtung, die nun weiterverfolgt wird, ist die Etappierung der Verhandlungsabschlüsse, das heisst bei abschlussreifen Dossiers wird nicht zugewartet bis alle Verhandlungsthemen der Doha-Runde abschlussbereit sind. Aufgrund von Wahlen und Führungswechseln in mehreren Mitgliedländern ist es jedoch fraglich, ob sich 2012 grosse Verhandlungsfortschritte erzielen lassen.

2.1.3 Umsetzung der bestehenden WTO-Abkommen

Die bestehenden WTO-Abkommen enthalten die Grundregeln des Welthandels. Deren Einhaltung wird durch eine regelmässige Überprüfung der Handelspolitiken der WTO-Mitglieder und durch das WTO-Streitschlichtungsverfahren sichergestellt.

Beitrittsverhandlungen

Die WTO zählt gegenwärtig 153 Mitglieder. Im Laufe des Berichtsjahres sind der Organisation keine neuen Mitglieder beigetreten. Die Beitrittsverhandlungen Montenegros, Russlands, Samoas und Vanuatus konnten in der Berichtsperiode mit der Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle abgeschlossen werden. Diese Staaten werden nach erfolgter Ratifikation ihrer jeweiligen Beitrittsprotokolle der WTO als Vollmitglieder beitreten. Ausserdem befinden sich momentan 26 Staaten in Beitrittsverhandlungen (u.a. Algerien, Aserbaidschan, Belarus, Bosnien und Herzegowina, Kasachstan, Serbien, Tadschikistan und Usbekistan).

Streitbeilegungsverfahren

In der Berichtsperiode war die Schweiz weder als Partei noch als Drittpartei direkt in Streitbeilegungsverfahren involviert. Das Streitbeilegungsverfahren der WTO wurde von anderen WTO-Mitgliedern hingegen rege genutzt. Die Arbeitslast der Rekursinstanz, Appellate Body (AB), wuchs in der Berichtsperiode dermassen an, dass die Streitparteien bereits regelmässig ersucht werden müssen, die vorgeschriebene 90-Tagefrist, innerhalb welcher der AB seinen Bericht zu verfassen hat, zu verlängern.

Es wurden namentlich die folgenden Berichte der Streitbeilegungsorgane durch den Dispute Settlement Body (DSB) angenommen und somit rechtskräftig:

– Australia – Measures Affecting the Importation of Apples from New Zealand (DS367) am 21. Januar, wonach verschiedene pflanzenschutzrechtliche Massnahmen, welchen aus Neuseeland nach Australien importierte Äpfel