Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011
vom 11. Januar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 873Bundesblatt · BBl 2012 827
Verabschiedung der Resolution während der 100. Session der IAK nicht möglich war, wurde die Kohärenzfrage im Rahmen des Verwaltungsrats der IAO ab November weiter diskutiert.
Die IAK wählte im Berichtsjahr die Mitglieder des Verwaltungsrats der IAO für die Periode bis 2014. Die Schweiz wurde als stellvertretendes Mitglied gewählt. Sie wird diese Mitgliedschaft dazu nutzen, sich stark in die von ihr mitinitiierte Diskussion über die Kohärenz der Wirtschafts- und Sozialpolitiken einzubringen. Ein weiterer Schwerpunkt wird das Engagement für eine Stärkung des Normensystems der IAO sein. Darüber hinaus soll das Engagement zur Unterstützung von IAO-Projekten der technischen Zusammenarbeit weitergeführt werden (vgl. Ziff. 6.1.1.2).
Seit November tagt der Verwaltungsrat der IAO in einer neuen Struktur, welche dieses Gremium effektiver und effizienter machen soll: Der Mechanismus zur Erstellung der Agenda wurde verbessert und die Struktur angepasst, um die Transparenz von Diskussionen und Entscheidfindung zu verbessern. Ein weiteres Anliegen der Reform besteht darin, die Unterstützung der tripartiten Mitgliedschaft durch das Internationale Arbeitsamt, das Büro der IAO, zu verstärken. Unter der neuen Struktur finden sämtliche Beratungen im Plenum statt, was es insbesondere kleineren Delegationen erlauben soll, alle wichtigen Diskussionen zu verfolgen. Die Schweiz hat sich stark für diese Reform engagiert und wird sich weiterhin für ihre konsequente Umsetzung einsetzen.
2.6 Die Gruppe der 20 (G20)
Mit der Schaffung der «Group of 20» (G20)8 anlässlich des Gipfeltreffens der Staatschefs in Washington 2008 sollte die Basis für eine neue weltwirtschaftliche Führung gelegt werden. Trotz mangelnder Repräsentativität und fehlender rechtlicher Grundlage erhebt die Gruppe den Anspruch, das «wichtigste Forum für internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit» zu sein. Nach den ersten, dringlichen Entscheiden in der damaligen Krisensituation hat die G20 zu einer strukturierteren Arbeitsweise gefunden. Die Schweiz ist nicht Mitglied, verteidigt aber weiterhin aktiv ihre wirtschaftlichen und finanziellen Interessen gegenüber der G20 und trägt zur Lösung internationaler Probleme bei.
Am Gipfeltreffen in Cannes vom 3./4. November bestätigten die Staats- und Regierungschefs unter französischer Präsidentschaft ihre Zusammenarbeit, um das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln, Arbeitsplätze zu schaffen und die Finanzstabilität zu gewährleisten. Die G20 wird im 2012 von Mexiko und im 2013 von Russland präsidiert werden.
8 Die G20 umfasst aktuell 19 Staaten (Argentinien, Australien, China, Brasilien, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Republik Korea, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, die Türkei und die USA) sowie EU, die mit der jeweiligen Ratspräsidentschaft und der Europäischen Zentralbank vertreten ist. Seit Beginn nehmen auch der IWF und die Weltbank teil. Spezialisierte internationale Organisationen (OECD, ILO, WTO) sowie die UNO werden jeweils ad hoc eingeladen.