Open-Government-Data-Strategie Schweiz 20142018
5.1.2 E-Government-Strategie Schweiz
Bundesblatt · BBl 2014 3500Bundesblatt · BBl 2014 3493
5.1.1 Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz
Mit der Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz will der Bundesrat die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen. Er priorisiert verschiedene Handlungsfelder, um das Innovationspotenzial der IKT für die Schweiz zu erschliessen.8 Das Ziel, den Zugang zu Behördendaten und -informationen zu erleichtern, ist strategisch dem Handlungsfeld «E-Demokratie und E-Government» zuzuordnen9 und steht für OGD im Vordergrund.
Der Zugang zu Daten, die von der Verwaltung erstellt oder aufbereitet werden, dient unter anderem der konsequenten Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips. Sofern keine rechtlichen Bestimmungen einer Veröffentlichung entgegenstehen, kann der Zugang zu Behördendaten die Transparenz der Tätigkeiten der Bundesverwaltung erhöhen. Über die Weiterverwendung kann zudem ein wirtschaftlicher Mehrwert erreicht werden.
Zu dieser Zielsetzung hat der Bundesrat unter anderem die folgenden Handlungsschwerpunkte definiert:
– Erleichterung eines nutzerfreundlichen und bedürfnisorientierten Zugangs zu amtlichen Daten und Dokumenten der Bundesverwaltung
– Abklärungen zum Datenangebot, zur Datensicherheit und zu erforderlichen Rechtsgrundlagen.10
5.1.2 E-Government-Strategie Schweiz
OGD weist auch einen Bezug zu E-Government auf, weil der Zugriff auf Daten anderer Verwaltungsstellen bzw. deren Weitergabe eine Voraussetzung für den vollständig elektronischen Geschäftsverkehr ist. Die OGD-Strategie Schweiz wurde im Rahmen eines Vorhabens der E-Government-Strategie Schweiz ausgearbeitet.
Die Ziele und Umsetzungsprinzipien im Bereich E-Government sind in einer vom Bund und den Kantonen gemeinsam getragenen Strategie definiert. E-Government hat zum Ziel, das elektronische Dienstleistungsangebot der Behörden aller föderalen Ebenen auszubauen. Der Schwerpunkt dieser Strategie liegt auf dem elektronischen Geschäftsverkehr mit der Wirtschaft, der Bevölkerung und zwischen den Behörden11.
Die Zusammenarbeit wird im E-Government sowohl zwischen Verwaltungsstellen als auch zwischen den föderalen Ebenen als strategisch wichtig erachtet. Synergien
8 Es sind dies: 1) Infrastruktur , 2) Sicherheit und Vertrauen, 3) Wirtschaft, 4) E-Demokratie und E-Government, 5) Bildung, Forschung und Innovation, 6) Kultur, 7) Gesundheit und Gesundheitswesen, 8) Energie- und Ressourceneffizienz.
9 OGD weist allerdings auch Bezüge zu weiteren Handlungsfeldern auf, da Daten oder deren Sicherheit in verschiedenen Verwaltungsbereichen eine hohe Relevanz haben (z. B. Forschung, Gesundheitswesen).
10 Strategie des Bunderates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz. Bern, März 2012, S. 11.
11 Bundesrat (2007): E-Government-Strategie Schweiz. Vom Bundesrat verabschiedet am 24. Januar 2007. Bern, S. 6 (www.egovernment.ch > E-Government Schweiz > Grundlagen)