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Open-Government-Data-Strategie Schweiz 2014–2018

5.3.1 Mit Kantonen und Gemeinden

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 3501Bundesblatt · BBl 2014 3493

sollen genutzt werden, um Effizienzgewinne zu erzielen. Das Prinzip «einmal entwickeln – mehrfach anwenden» gilt nicht nur für IKT-Systeme und -Anwendungen, sondern auch für Daten.

Zu dieser Zielsetzung im Bereich E-Government hat der Bundesrat die folgenden für OGD relevanten Handlungsschwerpunkte definiert:

– Weiterentwicklung und Umsetzung der «E-Government-Strategie Schweiz».

– Umstellung der verwaltungsinternen (und nach Möglichkeit der verwaltungsexternen) Prozesse des Bundes auf eine vollständig elektronische Basis.

Offene Standards und die Möglichkeit der Weitergabe erlauben es, Investitionen optimal zu auszuschöpfen. In diesem Kontext geht OGD über den Bereich E-Government hinaus, indem die Wiederverwendung bestehender Daten nicht an konkrete Geschäftsprozesse gekoppelt ist.

5.2 Einhaltung des Datenschutzes

Die OGD-Strategie Schweiz muss die Vorschriften über den Schutz der personenbezogenen Daten uneingeschränkt berücksichtigen. Datenschutzrechtliche Vorgaben müssen in der Planungs- und Entwicklungsphase von OGD-Projekten beachtet werden. Auch wenn bei OGD-Projekten typischerweise aggregierte und anonymisierte Daten für die Weiterverwendung bereitgestellt werden, muss den Datenschutzgrundsätzen Rechnung getragen werden. Dazu gehört, dass die Behörde die Folgen für den Datenschutz prüft, bevor sie Daten zur Weiterverwendung für die Öffentlichkeit bereitstellt.

Technische und organisatorische Massnahmen müssen sicherstellen, dass die Offenlegung personenbezogener Daten verhindert wird. Aggregierte und anonymisierte Datensätze müssen schliesslich eine Rückidentifizierung natürlicher oder juristischer Personen unmöglich machen.

5.3 Zusammenarbeit

5.3.1 Mit Kantonen und Gemeinden

Die Zusammenarbeit des Bundes mit den Kantonen und Gemeinden in der Freigabe und Bereitstellung der Behördendaten ist zentral für die Umsetzung von OGD in der Schweiz.

Die vorliegende Strategie dient als Grundlage für die Zusammenarbeit des Bundes mit den Kantonen und Gemeinden im Bereich OGD. Die Kantone und Gemeinden sind eingeladen, diese Strategie in ihrem Bereich in Koordination mit dem Bund umzusetzen.

Benötigte Konzepte, Instrumente und die Expertise sollen gemeinsam und unter Einbezug der OGD-Anwender entwickelt und benutzt werden. In einem Kooperationsmodell werden der Rahmen und die Regeln der Zusammenarbeit gemeinsam festgelegt.