Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)
2.2.1 Museen und Sammlungen
Bundesblatt · BBl 2015 555Bundesblatt · BBl 2015 497
trägen: Schweizerisches Alpines Museum, Stiftung Verkehrshaus der Schweiz, Schweizerische Stiftung für die Photographie, Swiss Science Center Technorama, Memoriav, Schweizerisches Institut in Rom, Schweizerisches Architekturmuseum, Haus für elektronische Künste, Schweizer Tanzarchiv, Schweizerisches Freilichtmuseum Ballenberg, Sportmuseum Schweiz, Verband der Schweizer Museen sowie Stiftung Schweizer Museumspass (zu den Einzelheiten in Bezug auf Konzept und Auswahl der unterstützten Institutionen vgl. Kulturbotschaft 2012–201521). Die Betriebsbeiträge an Museen und Sammlungen dienen schwerpunktmässig der Erhaltung von Sammlungsbeständen und der Erbringung verschiedener Dienstleistungen (z. B. Expertise) zugunsten anderer Museen. Punktuell können die Betriebsbeiträge aber in den Grenzen der mit dem Bund abgeschlossenen Leistungsvereinbarungen auch für andere Museumstätigkeiten wie etwa die Vermittlung verwendet werden. Abgesehen von der Ausrichtung von Betriebsbeiträgen hat der Bund in den Jahren 2012–2015 im Umfang von jährlich insgesamt rund 1 Million Franken sowohl Einzelprojekte zur Erhaltung von Schweizer Kulturgütern in Museen und Sammlungen Dritter mitfinanziert als auch Beiträge an Versicherungsprämien für Leihgaben ausgerichtet, die Drittmuseen für ihre Ausstellungen benötigen.
Internationaler Kulturgütertransfer
In Zeiten der Globalisierung und des verstärkten Austauschs von Gütern und Informationen kommt dem transparenten und verantwortungsvollen Umgang mit Kulturgütern eine besondere Rolle zu. Die Schweiz hat 2003 das Übereinkommen der Unesco vom 14. November 197022 über die Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut ratifiziert. Das 2005 in Kraft getretene KGTG setzt das Übereinkommen ins Landesrecht um. Das Gesetz regelt die Einfuhr von Kulturgut in die Schweiz, seine Durch- und Ausfuhr sowie seine Rückführung aus der Schweiz und trifft Massnahmen gegen rechtswidrige Übereignungen. Der Bund kontrolliert die Einhaltung der Sorgfaltspflicht beim Kunsthandel und erteilt Rückgabegarantien für ausgeliehene Objekte an Museen und Sammlungen. Von besonderer Bedeutung ist die bilaterale Zusammenarbeit mit Ländern, die besonders stark vom illegalen Kulturgütertransfer betroffen sind. Der Bund schloss deshalb in der Förderperiode 2012–2015 weitere Staatsverträge über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut ab (China, Zypern). Als Beitrag zum kulturellen Austausch zwischen den Staaten unterstützt der Bund in den Jahren 2012–2015 zudem verschiedene Projekte zum Schutz von Kulturgütern, die durch kriegerische Konflikte bedroht waren (z. B. Schutz- und Inventarisierungsprojekte in Ägypten oder weltweit erster «emergency workshop» für bewegliche Kulturgüter in Amman). Der Abschluss von Staatsverträgen sowie die Unterstützung entsprechender Projekte machten im internationalen Kontext bewusst, dass sich die Schweiz für den legalen Kulturgüteraustausch engagiert und sich gegen illegale Aktivitäten in diesem Bereich einsetzt.
21BBl 2011 2971, hier 3009