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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

4.1.1 Vorbemerkungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 606Bundesblatt · BBl 2015 497

fung des Illetrismus bis zur Inkrafttreten der Weiterbildungsgesetzes wie bis anhin unterstützen. Mit Inkrafttreten des Weiterbildungsgesetzes wird die vorliegende Bestimmung aufgehoben und durch eine neue Norm ohne Illetrismusbekämpfung ersetzt. Das Parlament hat die entsprechende Bestimmung im Anhang des Weiterbildungsgesetzes am 20. Juni 2014 verabschiedet.

Art. 23 Abs. 1, 27 Abs. 3 Bst. a und 28 Abs. 1

Die Zuständigkeit zur Umsetzung von Massnahmen gestützt auf die neue Förderkompetenz im Bereich der kulturellen Teilhabe soll beim BAK liegen. Die Liste der Zuständigkeiten des BAK in Artikel 23 Absatz 1 KFG ist deshalb zu ergänzen. Die neue Förderkompetenz des BAK ist auch in Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe a sowie Artikel 28 Absatz 1 KFG zu erwähnen.

4 Massnahmen und Finanzen

Vorbemerkung: Die Zahlungsrahmen und Kredite in diesem Kapitel sowie in den Entwürfen der Finanzierungsbeschlüsse sind auf jeweils hunderttausend Franken gerundet. Teilweise ergeben sich durch die Rundung scheinbare Additionsfehler.

4.1 Bundesamt für Kultur

4.1.1 Vorbemerkungen

Einleitend ist auf drei haushaltrelevante Neuerungen hinzuweisen, die nicht Gegenstand der Kulturbotschaft sind, da sie den Eigenbereich des BAK betreffen:

Erstens beabsichtigt das BAK, die wichtigsten Werke der Bundeskunstsammlung sowie der Sammlung der Gottfried Keller-Stiftung neu über das Internet vorzustellen (vgl. Ziff. 2.2.1). Dieses Vorhaben erfordert Zusatzmittel im Eigenbereich des BAK in der Höhe von jährlich 200 000 Franken. Zweitens möchte das BAK die bisher nur sehr spärlich vorhandene Datenlage zur Kulturproduktion, -förderung und -konsumation in der Förderperiode 2016–2020 verbessern. Zur Erstellung der notwendigen Kulturstatistiken sind Zusatzmittel im Eigenbereich des BAK in der Höhe von jährlich 100 000 Franken notwendig. Drittens sind für das beim BAK geplante «Observatoire Kulturwirtschaft» (vgl. Ziff. 2.4.1) Zusatzmittel von jährlich ebenfalls 100 000 Franken erforderlich. Die Zusatzmittel für die vorerwähnten drei Massnahmen werden über den jährlichen Voranschlag beantragt.

Die Beiträge, welche die Schweiz gestützt auf internationale Abkommen an internationale Organisationen und Programme ausrichtet (Unesco, Europarat sowie EU [allfällige Beiträge an die Programme MEDIA und Kulturförderung]) sind Pflichtbeiträge und deshalb nicht Teil der Kulturbotschaft respektive der beantragten Zahlungsrahmen.

Im Weiteren wird nachfolgend terminologisch für alle finanzrelevanten Neuerungen des BAK von Zusatzmitteln gesprochen. Dies unabhängig davon, ob eine bestimmte Neuerung einen Nettomehrbedarf generiert oder aber durch interne Kompensationen aufgefangen wird.