Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)
5.1.3 Sonstige Auswirkungen auf den Bund
Bundesblatt · BBl 2015 625Bundesblatt · BBl 2015 497
5 Auswirkungen
5.1 Auswirkungen auf den Bund
5.1.1 Finanzielle Auswirkungen
Die gesamten mit der Kulturbotschaft beantragten Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite belaufen sich auf 1 121,6 Millionen Franken. Die beantragten Kredite liegen damit für die gesamte Finanzierungsperiode 2016–2020 65,1 Millionen Franken respektive 6,2 Prozent über den Vorgaben des Finanzplans. Die Zusatzmittel im Verhältnis zur Finanzplanung des Bundes verteilen sich auf BAK, Pro Helvetia und SNM, wobei der Vergleich mit der Finanzplanung aus Institutionensicht wie folgt aussieht: Für die gesamte Finanzierungsperiode 2016–2020 liegt der Finanzbedarf des BAK 13,7 Millionen Franken respektive 1,9 Prozent über dem Finanzplan, derjenige von Pro Helvetia 27,8 Millionen Franken respektive 15,2 Prozent über dem Finanzplan und derjenige des SNM 23,5 Millionen Franken respektive 17,3 Prozent über dem Finanzplan.
Die beantragten Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite stellen die aus heutiger Sicht bei positiver Entwicklung des Haushalts finanzierbare Obergrenze der Kulturausgaben des Bundes dar.
5.1.2 Personelle Auswirkungen
Die Vorlage führt zu einem Personalmehrbedarf beim BAK in der Höhe von 550 Stellenprozenten. Der Personalmehrbedarf ist begründet durch die Umsetzung neuer Massnahmen in folgenden Tätigkeitsbereichen: Literaturförderung (60 Stellenprozente), «Film Standort Schweiz» (80 Stellenprozente), Baukultur (50 Stellenprozente), Kulturelle Teilhabe (80 Stellenprozente), musikalische Bildung (80 Stellenprozente) und Leseförderung (50 Stellenprozente). Ohne zusätzliche Personalressourcen können die vorerwähnten neuen Massnahmen nicht umgesetzt werden. Darüber hinaus ist aufgrund der weiter konstant anhaltenden Zunahme der beim BAK eingereichten Filmfördergesuche (rund 600 Gesuche pro Jahr) die für die Jahre 2012–2014 befristete Aufstockung von 150 Stellenprozenten ab 2016 unbefristet über den Personalkredit des BAK zu finanzieren. Die Kosten für den Personalmehrbedarf belaufen sich inklusive Arbeitgeberbeiträgen und Familienzulagen auf insgesamt 949 800 Franken pro Jahr (159 600 Franken pro Vollzeitstelle und Jahr).
Der zur Umsetzung der vorgesehenen Neuerungen notwendige Personalmehrbedarf bei Pro Helvetia und dem SNM ist in den jeweiligen Zahlungsrahmen der beiden Institutionen mitveranschlagt.
5.1.3 Sonstige Auswirkungen auf den Bund
Die Vorlage sieht vor, dass das BAK in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Bundesstellen eine interdepartementale Strategie des Bundes für Baukultur erarbeitet. Diese Strategie soll ab 2016 entwickelt und spätestens 2019 vom Bundesrat in Kraft gesetzt werden. Das BAK koordiniert die Strategie federführend. Es gründet einen interdepartementalen Ausschuss für Baukultur, in dem alle mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Bundesstellen vertreten sind und die Strategie erarbeiten.