Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)
3.1 Filmgesetz
Bundesblatt · BBl 2015 602Bundesblatt · BBl 2015 497
henden Finanzmitteln zur Unterstützung kultureller Einzelprojekte zu und legt dann in der jährlichen Berichterstattung an den Bund dar, welche der insgesamt rund 350 geförderten Einzelprojekte mit Mitteln des Bundes bedacht wurden. In der Periode 2012–2015 gehören dazu auch Kleinvorhaben wie etwa die Unterstützung eines Konzerts klassischer indischer Musik im Umfang von 1500 Franken oder eine mit einem Druckkostenbeitrag von 2000 Franken finanzierte Kunstpublikation.
Herausforderungen
Bereits in der Kulturbotschaft 2012–2015 kündigte der Bundesrat an, die Verwendung des Bundesbeitrages zu überprüfen.49 Inzwischen ist er zum Schluss gekommen, dass die Mittelverwendung per 2016 anzupassen ist: Die Legitimation des Bundesbeitrags an die Stadt Bern liegt in den besonderen kulturellen Ansprüchen an eine Bundeshauptstadt. Eine Bundeshauptstadt zeichnet sich in besonderem Mass durch attraktive Kulturinstitutionen in allen Sparten und Kulturvorhaben mit grosser Strahlkraft in Bezug auf Qualität, Publikumsanspruch und geographischer Reichweite aus. Diesem Ziel wurde die bisherige Verwendung des Bundesbeitrags zu wenig gerecht, so wird der Bundesbeitrag beispielsweise zu stark für Kleinprojekte eingesetzt.
Ziele und Massnahmen
Vor dem Hintergrund der dargestellten Herausforderungen ist die Leistungsvereinbarung mit der Stadt Bern per 2016 neu auszuhandeln. Dabei soll der Bund darauf hinwirken, dass die Mittelverwendung durch die Stadt Bern besser mit den Zielen des Bundesbeitrags in Einklang gebracht wird.
3 Erläuterungen zu den Gesetzesänderungen
3.1 Filmgesetz
Art. 8 Selektive, erfolgsabhängige und standortbezogene Filmförderung
Der Bund erhält mit dem revidierten Artikel 8 FiG die Kompetenz, neben der bestehenden erfolgsabhängigen und selektiven Filmförderung zusätzlich eine Förderung nach standortbezogenen Kriterien einzuführen. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz für Schweizer Filme und Schweizer Koproduktionen geschaffen, die massgeblich in der Schweiz hergestellt werden und hier ihre Wertschöpfung erzielen. Das entsprechende Förderinstrument zielt mit anderen Worten darauf ab, das «Swiss made» von Schweizer Filmen zu stärken. Durch diesen Anreiz werden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Filmherstellung verbessert (vgl. zum Ganzen Ziff. 2.1.7).
Art. 19 Abs. 2 und Abs. 3
Die Einverleiherklausel (Pflicht zum Erwerb von Verwertungsrechten für alle Sprachregionen der Schweiz) verhindert, dass der Schweizer Filmmarkt in Sprachregionen segmentiert wird und nur von Anbietern aus den jeweiligen Nachbarländern bedient wird, und stellt sicher, dass Filme in allen Sprachregionen der Schweiz
49 BBl 2011 2971, hier 3040