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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

2.2.3 Baukultur, Heimatschutz und Denkmalpflege

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 563Bundesblatt · BBl 2015 497

Finanzhilfen für die Erhaltung von schützenswerten Objekten und archäologische Massnahmen

Im Zuge der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) war 2008 das Förderinstrument der Programmvereinbarungen eingeführt worden. In der ersten Periode von 2008–2011 zeigten sich in der praktischen Umsetzung Probleme, weshalb die Programmvereinbarungen im Hinblick auf die Periode 2012–2015 überarbeitet wurden. Im neuen System überweist der Bund den Kantonen die Bundesbeiträge global in vier Jahrestranchen. Die kantonalen Fachstellen entscheiden im Rahmen der Bestimmungen der Programmvereinbarung selbstständig über Beitragsgesuche Dritter. Einmal jährlich legen die Kantone in einem Jahresbericht gegenüber dem Bund Rechenschaft ab. 70 Prozent der verfügbaren Mittel für Erhaltung, Erwerb, Pflege, Erforschung und Dokumentation von archäologischen Stätten, Denkmälern und Ortsbildern entfallen auf die Programmvereinbarungen. Die restlichen 30 Prozent sind reserviert für Finanzhilfen des Bundes im Einzelfall. Sie werden auf Antrag der Kantone vom Bund direkt verfügt und sind für dringliche oder komplexe Massnahmen an Objekten gesamtschweizerischer Bedeutung und zum regionalen Ausgleich bereit gestellt.

Bis dato kann eine positive Bilanz in Bezug auf die zweite Generation der Programmvereinbarungen gezogen werden: Das System funktioniert, ist in der Praxis umsetzbar und wird seinem Gegenstand gerecht. Die Kantone schätzen die grössere Flexibilität, die ihnen das neue System bietet. Alle Beteiligten werten die Möglichkeit der Einzelverfügungen für dringliche und komplexe Fälle als sehr wichtiges Instrument zur raschen Reaktion auf Unvorhergesehenes.

Grundlagen und Standards

Das Expertenwesen des Bundes ist ein effizientes und wichtiges Instrument zur Qualitätssicherung in der Schweizer Archäologie und Denkmalpflege. In der Periode 2012–2015 stellte das BAK den Kantonen jährlich rund 250 Expertenmandate zur Verfügung. Erstmals wurden die im Rahmen der Mandate erstellten Berichte der gesamten Fachwelt zugänglich gemacht. Das Expertenwesen wurde im Weiteren reorganisiert und gestrafft: Der Bund hat einen Expertenpool zur Beobachtung des Europäischen Normenwerks (CEN) und der Schweizer Baunormen im Bereich der Erhaltung des Kulturerbes eingerichtet, um bei der Schaffung von Normen, die den Bereich stark betreffen, die Interessen von Heimatschutz und Denkmalpflege besser einbringen zu können. Damit die per 2014 in Kraft getretene Bewilligungsfreiheit von Solaranlagen (Art. 18a des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 197926) sachgerecht umgesetzt werden kann, überarbeitete und publizierte der Bund Listen zu Objekten von nationaler und regionaler Bedeutung. Schliesslich publizierte der Bund 2014 in Zusammenarbeit mit ICOMOS Schweiz den Leitfaden Gartendenkmäler und wird bis Ende 2015 Pilotprojekte zu dessen Umsetzung fördern. Damit soll aufgezeigt werden, dass historische Gärten und Anlagen im Siedlungsgebiet zur Qualität der Ortsbilder beitragen und auch bei einer angestrebten Verdichtung des umbauten Raums erhalten werden können.

Gutachten und Beratung

Als Fachstelle des Bundes für Denkmalpflege, Archäologie und Ortsbildschutz beurteilt das BAK zahlreiche Bau- und Planungsvorhaben. Das BAK führt zudem

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