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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 626Bundesblatt · BBl 2015 497

Diese soll insbesondere generelle Ziele des Bundes für die Stärkung der Baukultur in der Schweiz, einen periodisch zu erneuernden Aktionsplan mit konkreten Massnahmen der einzelnen Bundesstellen, den Finanzbedarf für deren Umsetzung sowie die Koordination und Vernetzung mit Kantonen, Gemeinden und Privaten umfassen.

Die Vorlage zeitigt keine sonstigen Auswirkungen auf den Bund. Insbesondere führt sie zu keinen unmittelbaren baulichen oder informatikseitigen Auswirkungen.

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete

Die Botschaft hat keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete zur Folge:

Der neue Artikel 12a KFG zu den Schultarifen an Musikschulen verpflichtet die Musikschulen, bei der Ausgestaltung der Schultarife gewisse Mindestanforderungen einzuhalten. Der Bund beschränkt sich auf einige Grundsätze und überlässt die konkrete Ausgestaltung der Schultarife weitestgehend den Musikschulen respektive den Kantonen (vgl. Ziff. 3.2). Diese können somit insbesondere selber entscheiden, wie sie die Einführung von Schulgeldermässigungen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien umsetzen. In den letzten Jahren haben verschiedene Musikschulen solche «Sozialtarife» neu eingeführt. Dabei hat sich in der Praxis gezeigt, dass dies kostenneutral möglich ist. Es liegt damit letztlich an den Musikschulträgern zu entscheiden, ob die Bundesvorgaben kostenneutral oder mit Mehrmitteln umgesetzt werden. Da eine kostenneutrale Lösung möglich ist, besteht keine Rechtfertigung für allfällige Finanzierungsansprüche an den Bund.

Im Rahmen der angestrebten «Nationalen Kulturpolitik» sollen die Förderpolitiken der verschiedenen Staatsebenen besser aufeinander abgestimmt werden (vgl. Ziff. 1.5).

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Die Schweizer Kultur- und Kreativbranche ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor: Der Sektor beschäftigt mehr als 200 000 Personen in gut 40 000 Betrieben und trägt 4,2 Prozent zum Schweizer Bruttoinlandprodukt bei.62 Im Weiteren generiert das vielfältige Kulturangebot in der Schweiz wichtige Impulse, namentlich für die Lebensqualität der Bevölkerung, für die Standortwahl von Unternehmen oder für den Tourismus. Durch die Förderung eines breiten Kulturangebots trägt der Bund dem wichtigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Stellenwert der Kultur in der Schweiz Rechnung.

62 Christoph Weckerle, Hubert Theler: Dritter Kreativwirtschaftsbericht Zürich, Zürich 2010.