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Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017–2020

vom 17. Februar 2016

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 2337Bundesblatt · BBl 2016 2333

Während die Botschaft 2017–2020 auf den aus der umfangreichen Erfahrung der internationalen Zusammenarbeit gezogenen Lehren aufbaut, stellt sie mit ihren Schwerpunkten eine Antwort auf die aktuellen Herausforderungen (namentlich Konflikte, Fragilität, Armut und Ungleichheiten, globale Risiken, Vielfalt von Akteuren) dar. Die internationale Zusammenarbeit verfügt über ein vielfältiges Instrumentarium: die humanitäre Hilfe, die technische Zusammenarbeit und die Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern, wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, die Transitionszusammenarbeit sowie Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit. Die Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit werden von der Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) des EDA umgesetzt und sind erstmals Bestandteil dieser gemeinsamen Botschaft über die internationale Zusammenarbeit. Im Zeitraum 2017–2020 wird der Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit auf der Stärkung der Komplementarität und der Synergien zwischen ihren Instrumenten liegen. Damit kann sie flexibler auf die bestehenden Bedürfnisse ihrer Partnerländer eingehen, insbesondere in fragilen Kontexten. In diesen Kontexten tragen die unterschiedlichen Instrumente der internationalen Zusammenarbeit in ergänzender Weise insbesondere zur Stärkung des Vertrauens zwischen Staat und Gesellschaft bei, indem sie staatliche Institutionen, welche den Bürgerinnen und Bürgern dienen, fördern und die wirtschaftliche, soziale und politische Ausgrenzung – Faktoren, die Gewalt begünstigen und gewalttätigem Extremismus Vorschub leisten können – bekämpfen. Dank der Synergien zwischen ihren Instrumenten verfügt die internationale Zusammenarbeit so über mehr kritische Masse, um eine Führungsposition einzunehmen und die Politik zu beeinflussen. Die internationale Zusammenarbeit wird überdies die enge Verbindung zwischen Entwicklung und Umwelt berücksichtigen und mit Blick auf die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auch den Umweltaspekt ihrer Tätigkeit verstärken.

Mit Blick auf die Migration leistet die internationale Zusammenarbeit der Schweiz auch einen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Sie lindert die Not der Menschen vor Ort, zielt auf eine Verbesserung ihrer Lebensperspektiven und trägt zur Konfliktlösung und Friedensförderung bei. Dort, wo es zweckmässig und möglich ist, strebt die Schweiz im Rahmen ihrer Migrationsaussenpolitik eine Verknüpfung des entwicklungspolitischen Engagements mit den migrationspolitischen Interessen der Schweiz an. Dies ist insbesondere im Rahmen von Migrationspartnerschaften der Fall. Die internationale Zusammenarbeit trägt damit dem Umstand Rechnung, dass im erweiterten Umfeld Europas die Instabilität in den letzten Jahren zugenommen hat, dies mit indirekten Auswirkungen auch auf die Schweiz: Neben der Ukrainekrise sind insbesondere die ungelösten Konflikte in Syrien, Irak, Libyen und Jemen zu nennen. Auch am grossen Horn von Afrika sind neben der anhaltenden wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit insbesondere der Jungen auch die abnehmende Sicherheit Auslöser von Migrationsbewegungen in den Norden.

Der Aufbau einer Welt ohne Armut und in Frieden, für eine nachhaltige Entwicklung, erfordert unterschiedliche Akteure, von denen jeder ein spezifisches Knowhow mitbringt. Die Schweiz kann diese Aufgabe nicht im Alleingang meistern. Sie arbeitet deshalb eng mit langjährigen Partnern zusammen, insbesondere den internationalen Organisationen. Die multilaterale Zusammenarbeit bleibt denn auch für die