Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit)
Leistungserbringern und weiteren Akteuren
Bundesblatt · BBl 2016 267Bundesblatt · BBl 2016 257
Den Versicherern kommen gestützt auf das KVG namentlich folgende Kompetenzen und Aufgaben zu:
– vertragliche Vereinbarungen mit den Leistungserbringern zu Tarifen und Mass
nahmen zur Gewährleistung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungen (Art. 43 KVG);
– Überprüfung der Leistungserbringer hinsichtlich Erfüllung der Anforderungen an die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und Beantragung von Sanktionen bei den kantonalen Schiedsgerichten (Art. 56, 59 und 89 KVG).
Den Leistungserbringern und deren Verbänden kommen gestützt auf das KVG folgende Kompetenzen und Aufgaben zu:
– Erbringung von wirksamen, zweckmässigen und wirtschaftlichen Leistungen im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 32 KVG);
– Umsetzung der qualitätssichernden Massnahmen gemäss den Vorgaben des Bundes und der Kantone und den Verträgen mit den Versicherern (Art. 39, 43 und 58 KVG);
– betriebliche eigenverantwortliche Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung in der Leistungserbringung einschliesslich Initiierung und Durchführung von lernorientierten Aktivitäten z.B. zu Benchmarking und Best Practice (Art. 59d und 77 KVV);
– Erhebung von Daten zur Ermittlung von Qualitätsinformationen und kostenlose Zurverfügungstellung zuhanden des Bundes (Art. 22a KVG).
1.1.6 Bisherige Aktivitäten von Bund, Kantonen, Versicherern, Leistungserbringern und weiteren Akteuren
Aktivitäten des Bundes
Um den Aktivitäten der Tarifpartner nach Artikel 77 Absätze 1 und 2 KVV eine definierte Zielrichtung zu geben, hatte im Jahr 1999 das damals zuständige Bundesamt für Sozialversicherung Ziele für die Umsetzung der Qualitätssicherung vorgegeben.
In der Rolle als Katalysator hat der Bund das Projekt «Emerge – sichere und schnelle Hilfe in der Notfallstation» lanciert und 2000–2002 begleitet. Mit der einheitlichen Messung von Daten wurde ein Benchmarking eingeführt und ein gemeinsames Lernen gefördert, was als Grundlage für Qualitätsverbesserungen diente.
Gestützt auf die Referenzpublikation des amerikanischen Institute of Medicine «To Err is Human»19 erklärte der Bund das Thema der Patientensicherheit zum Schwer-
19 Kohn LT. et al., To Err is Human, Institute of Medicine, Washington, 2000