Botschaft zu einem Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
3.5.5 Kompensationsgeschäfte (Offsets)
Bundesblatt · BBl 2019 5107Bundesblatt · BBl 2019 5081
dem Anbieter geregelt werden. Eine Beschaffung in Tranchen würde auf beiden Seiten Unsicherheit schaffen, ohne einen Nutzen abzuwerfen. Zudem wäre mit höheren Kosten zu rechnen.
3.5.5 Kompensationsgeschäfte (Offsets)
Bei Rüstungsbeschaffungen aus dem Ausland ist es zulässig, von den Herstellerunternehmen zu verlangen, dass sie für den gesamten Vertragswert oder einen Anteil davon Aufträge an Unternehmen im Land des Bestellers vergeben. Solche Kompensationsgeschäfte oder Offsets entsprechen langjähriger und international verbreiteter Praxis.
Direkte Offsets sind Geschäfte, die direkt mit dem zu beschaffenden Rüstungsgut in Verbindung stehen: Die von Schweizer Unternehmen erbrachten Leistungen fliessen in das zu beschaffende Rüstungsgut ein, in Form von Voll- oder Teillizenzfertigungen, Unterlieferantenverhältnissen, Joint Ventures und anderen Kooperationsformen. Indirekte Offsets beziehen sich nicht direkt auf das zu beschaffende Rüstungsgut, werden aber durch die betreffende Rüstungsbeschaffung ausgelöst. Diese Art von Offset bezieht sich primär auf Industrieaufträge, Technologietransfers, Investitionen, Marketing- oder Vertriebsunterstützung.
Offsets sind primär sicherheitspolitisch begründet. Es geht darum, die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis zu stärken und damit die sicherheitspolitische Handlungsfreiheit der Schweiz zu fördern. Schweizer Unternehmen können durch direkte Offsets Zugang zu Spitzentechnologien erhalten und neue Fähigkeiten aufbauen. Diese tragen zur Autonomie in Unterhalt und Werterhaltung der Systeme sowie zu den Kernfähigkeiten der sicherheits- und rüstungsrelevanten Industrie bei. Offsets können ebenfalls dazu dienen, neue Märkte zu erschliessen, die auch nach Wegfall der Offsetverpflichtungen erhalten bleiben. Auch indirekte Offsets tragen zur Stärkung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis bei. Die von Kompensationsgeschäften betroffenen Unternehmen profitieren von zusätzlichen Aufträgen, was zusätzliches Steueraufkommen bedeuten kann. Die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen bleiben unklar, da auch mit negativen Auswirkungen zu rechnen ist (höhere Beschaffungspreise und Abschottung vom internationalen Wettbewerb). Entscheidend für Offset-Geschäfte sind indessen die sicherheitspolitischen Motive.
Offsets verursachen aber auch Kosten, die sich in etwas höheren Preisen ausdrücken. Die Grösse der Differenz ist umstritten. Sie hängt unter anderem davon ab, wie kompetitiv die Unternehmen sind, die Offset-Aufträge erhalten.
Grundsätzlich ist der ausländische Hersteller frei in der Auswahl seiner Geschäftspartner in der Schweiz; die Schweiz kann nicht bestimmte Firmen vorschreiben. Wenn der ausländische Hersteller eine Tochterfirma in der Schweiz hat, kann er auch Aufträge an diese vergeben. Die sicherheitspolitische wie auch die volkswirtschaftliche Bedeutung für die Schweiz wird dadurch nicht beeinträchtigt. Das Offset-Büro Bern stellt in Zusammenarbeit mit der armasuisse sicher, dass die Geschäfte alle Bedingungen erfüllen, um als Kompensationsgeschäfte angerechnet werden zu können. Das Offset-Büro Bern ist der Association for Swiss Industry Partici-