Botschaft zu einem Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
3.5.6 Beschaffungsverträge mit Regierungen oder direkt mit Herstellerunternehmen?
Bundesblatt · BBl 2019 5108Bundesblatt · BBl 2019 5081
pation in Security and Defence Procurement Programs (ASIPRO) untergeordnet. ASIPRO wird von Swissmem und dem Groupe romand pour le matériel de défense et de sécurité getragen und kann weitere Industrieverbände als Mitglieder auf- nehmen. ASIPRO ist eine eigenständige, von armasuisse unabhängige juristische Person.
Wenn der von Offset-Aufträgen generierte Wert höher ist als die reinen finanziellen Aufwendungen (z. B. bei Aufträgen mit einem bedeutenden Technologietransfer), können Multiplikatoren angewendet werden, um dem tatsächlichen Wert eines Offset-Geschäfts Rechnung zu tragen. Dazu wird der Betrag für ein Offset-Geschäft mit einem Faktor versehen und damit dem tatsächlichen Wert angepasst (Geschäfte mit Forschungseinrichtungen: Faktor 1–2, Geschäfte mit hoher sicherheits- und rüstungspolitischer Relevanz für die Schweiz: Faktor 1–3).
Um eine nachhaltige Zusammenarbeit zu fördern, können Geschäfte, die zeitlich nah, aber vor dem in der Offset-Vereinbarung definierten Zeitraum durchgeführt wurden, angerechnet werden (banking). Der Entscheid dazu wird von der armasuisse im Einzelfall getroffen. Die Anrechnung von banking ist auf maximal 20 Prozent der neuen Offset-Verpflichtung beschränkt.
Wichtig ist, dass in der Abwicklung der Kompensationsgeschäfte maximale Transparenz hergestellt wird. In einer öffentlich einsehbaren Liste sollen alle Unternehmen aufgeführt werden, die Offset-Aufträge erhalten haben.
Das bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zum Zug kommende Herstellerunternehmen muss den Vertragswert zu 60 Prozent durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren: 20 Prozent direkte Offsets und 40 Prozent indirekte Offsets bei Unternehmen der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis der Schweiz. Es werden deshalb nicht 100 Prozent Offsets verlangt, weil diese die Beschaffung tendenziell verteuern und weil es um ein sehr grosses Vertragsvolumen geht. Bei einem so grossen Volumen wäre es schwierig, die letzten 40 Prozent Offsetgeschäfte zu realisieren, ohne den normalen Handel zu berühren. Offsetgeschäfte müssen zusätzlich zum normalen Handel erfolgen und dürfen diesen nicht verdrängen.
Es bestehen auch Richtwerte zur regionalen Verteilung der Offset-Geschäfte: 65 Prozent der Gesamtverpflichtung in der deutschsprachigen Schweiz, 30 Prozent in der französischsprachigen Schweiz, 5 Prozent in der italienischsprachigen Schweiz.
3.5.6 Beschaffungsverträge mit Regierungen oder direkt mit Herstellerunternehmen?
Rüstungsgüter können direkt von den Herstellerunternehmen oder alternativ über die Regierung des Herstellerstaats (konkret: Verteidigungsministerium oder Streitkräfte) beschafft werden. Beschaffungen aus den USA laufen in der Regel über das Programm Foreign Military Sales des Department of Defense; die F-5 und F/A-18 sowie die Lenkwaffen für diese Flugzeuge wurden auf diesem Weg beschafft. In Europa sind Beschaffungen direkt vom Hersteller üblicher.