E-Government-Strategie Schweiz 20202023
1.2 Bisherige E-Government-Zusammenarbeit
Bundesblatt · BBl 2019 8740Bundesblatt · BBl 2019 8739
1 Einleitung
1.1 Zweck
Der Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) im privaten und beruflichen Alltag verändert Abläufe und bisherige Formen der Interaktion: Gesellschaft und Wirtschaft entwickeln sich unter Verwendung der neuen Möglichkeiten stetig weiter. Auch die öffentliche Verwaltung ist Teil dieses Transformationsprozesses. Sie nutzt die Vorteile der IKT für eine dienstleistungsorientierte, zeitgemässe Erfüllung ihrer Aufgaben.
In der föderalen Schweiz sind bei der Abwicklung eines Behördengangs oft verschiedene Verwaltungsstellen involviert. Zudem bieten Behörden der gleichen Staatsebene zu grossen Teilen die gleichen Leistungen an. Die Digitalisierung von Verwaltungsangeboten erfordert daher einen hohen Abstimmungsgrad und birgt gleichzeitig ein grosses Potential im Erfahrungsaustausch zwischen den Verwaltungsstellen.
Vor diesem Hintergrund definieren Bund, Kantone und Gemeinden in der E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023, welche Ziele sie gemeinsam bei der Digitalisierung verfolgen und welche Handlungsfelder zentral sind, um die digitale Transformation der Verwaltung aktiv zu steuern.
Der Fokus soll auf jenen Handlungsfeldern liegen, bei denen ein koordiniertes Vorgehen des Bundes, der Kantone sowie der kommunalen Ebene für die Bewältigung der digitalen Transformation erforderlich ist. Erfolgskritisch ist z. B. die Bewältigung von Querschnittsaufgaben, namentlich die Definition einer öffentlichen Datenpolitik, unter Wahrung der Zuständigkeiten der drei staatlichen Ebenen.
Die vorliegende Strategie löst die E-Government-Strategie Schweiz von 2016 ab.
1.2 Bisherige E-Government-Zusammenarbeit
2008 traten die erste gemeinsame E-Government-Strategie Schweiz von Bund, Kantonen und Gemeinden und die dazugehörige Rahmenvereinbarung 2008–2015 in Kraft. Als Umsetzungsinstrument diente dem Steuerungsausschuss, bestehend aus Mitgliedern von Bund, Kantonen und Gemeinden, ein Katalog priorisierter Vorhaben. Mit einer leichten Anpassung der Rahmenvereinbarung ab 2012 stellten Bund und Kantone erstmals jährlich gemeinsam finanzielle Mittel zur Verfügung, um ausgewählte Projekte aus dem Katalog rascher voranzutreiben. Während der ersten acht Jahre der E-Government-Zusammenarbeit wurden wichtige Grundlagen für die digitale Verwaltung geschaffen: Die Plattform für den sicheren Datenaustausch (sedex) wurde aufgebaut und die Zuordnung von Personen und Unternehmen in Behördenregistern wurde mit der Lancierung der AHVN13 und der Unternehmensidentifikationsnummer vereinfacht. In dieser Periode erhielten zudem Privatpersonen und Unternehmen viele Möglichkeiten, Behördengeschäfte elektronisch zu erledigen, z. B. bei der Einreichung der Steuererklärung, der Bestellung von amtlichen Dokumenten, der Eingabe von Baugesuchen oder der Anzeige von Bagatelldelikten bei der Polizei. 2016 traten eine neue Strategie und eine neue Rahmenvereinbarung