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E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023

1.4 Erarbeitung und Grundlagen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 8745Bundesblatt · BBl 2019 8739

tenden ist Vertrauen wichtig, damit E-Government-Projekte, die häufig Veränderungen gewohnter Arbeitsabläufe nach sich ziehen, intern mitgetragen werden. Um dieses Vertrauen zu stärken, sind eine offene und zielgruppengerechte Information und eine gezielte Wissensvermittlung nötig.

Diese vier Bereiche – elektronische Behördenleistungen, Basisdienste, Rechtsgrundlagen und Vertrauen – sind zentral für die Weiterführung der digitalen Transformation der Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden. Die vorliegende E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023 definiert daher die folgenden Handlungsfelder als Rahmen für die strategischen Massnahmen: «Interaktion und Partizipation», «Basisdienste und Infrastruktur», «Organisation und rechtliche Grundlagen» und «Vertrauen und Wissen» (s. Kapitel 4).

1.4 Erarbeitung und Grundlagen

In der Mitte der Strategieperiode 2016–2019 hat der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz entschieden, die Strategie von 2016 zu erneuern. Einer der Auslöser dafür war die Verabschiedung der E-Government-Deklaration von Tallinn im Oktober 2017. Mit diesem Dokument haben die Schweiz und weitere 31 EU- und EFTA-Staaten ihre Bereitschaft bekräftigt, die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben und den mit ihr einhergehenden Kulturwandel adäquat zu begleiten.

Ebenfalls 2017 hat der Bundesrat das Eidgenössische Finanzdepartement und die Bundeskanzlei beauftragt, die Eckwerte der nächsten E-Government-Strategie zu entwerfen. Im Anschluss an den Bundesratsauftrag hat die KdK entschieden, kantonale Leitlinien für die Weiterentwicklung von E-Government zu erarbeiten. Diese beiden Dokumente wurden 2018 in Koordination zwischen den Geschäftsstellen von E-Government Schweiz und der KdK und unter Einbezug von E-Government-Fachleuten aller Staatsebenen erarbeitet. Die Plenarversammlung der KdK hat am 27. September 2018 die «Leitlinien der Kantone zur Digitalen Verwaltung» verabschiedet, und der Bundesrat hat am 14. Novembre 2018 die Eckwerte der E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023, die der Steuerungsausschuss erarbeitet hatte, gutgeheissen. Diese bestehen aus dem Leitbild, den sieben Prinzipien und den vier Handlungsfeldern der vorliegenden Strategie.

E-Government Schweiz hat diese Eckwerte basierend auf Resultaten von nationalen und internationalen Studien sowie unter Berücksichtigung der «Leitlinien der Kantone zur Digitalen Verwaltung» erarbeitet. Auch die Prinzipien der Deklaration von Tallinn bildeten eine wichtige Grundlage. Letztere sind nachstehend zusammengefasst.

Die sechs Prinzipien der europäischen Deklaration sind weitgreifend: Der elektronische Kanal wird von einer möglichen Option zum ersten Kanal für die Bereitstellung von Informationen und Diensten sowie für die Teilhabe an politischen Prozessen (Digital-by-Default, Teilhabe, Zugänglichkeit). Daten sollen konsequent behörden- und länderübergreifend ausgetauscht werden, um den Mehraufwand bei der Bevölkerung und der Wirtschaft durch die wiederholte Angabe von Daten bei verschiedenen Behörden zu vermeiden (Once-Only). Die Informationssicherheit und der Schutz der Privatsphäre bei der Umsetzung elektronischer Dienste werden als prio-