BGE 69 III 53

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Die Bemessung des Existenzminimums steht im Ermessen des Betreibungsamtes (Art. 93 SchKG). Angemessenheitsfragen sind vom Bundesgericht nicht nachzuprüfen (Art. 19 im Gegensatz zu den die kantonalen Instanzen betreffenden Art. 17 und 18 SchKG).

2. — Pfändbar ist zwar an und für sich der ganze Überschuss des Lohnes über das Existenzminimum. Bei veränderlichem Lohn, der zeitweilig unter das Existenzminimum sinkt, hat jedoch der Schuldner Anspruch auf entsprechenden Ausgleich. Diesem Anspruch wird die kantonale Entscheidung in vollem Masse gerecht. Der Umfang der Lohnpfändung ist also in keiner Beziehung als gesetzwidrig zu beanstanden. Indessen braucht der Schuldner mit seinen Ausgleichsansprüchen nicht bis ans Ende der Pfändungsdauer hingehalten zu werden. Es gibt verschiedene Wege, ihm das Fehlende zur Erreichung des Existenzminimums rascher zu verschaffen. Dem Existenzminimum kann von vornherein ein Betrag als gleichfalls unpfändbar zugeschlagen werden, eben damit der Schuldner ihn erhalte und für die zu erwartenden schlechteren Lohnperioden zurücklege bezw. zur Deckung allenfalls bereits erlittener Ausfälle am Existenzminimum verwende (BGE 57 III 124). Bei dieser Art der Lohn- — BGE 69 III 53, S. 55 — pfändung wird der Ausgleich am einfachsten erzielt. Sie kommt namentlich dann in Betracht, wenn sich das Mass der Lohnschwankungen zum voraus überblicken lässt, mag aber auch in andern Fällen vom Betreibungsamt als zweckmässig betrachtet werden. Erweist sich der schätzungsweise bestimmte Zuschlag für den Schuldner während der Pfändungsdauer als zu hoch oder zu niedrig, so unterliegt er der Abänderung wie die Lohnpfändung als solche (BGE 50 III 124). Wird jedoch, wie im vorliegenden Falle nach der Entscheidung der Vorinstanz, von einem solchen Zuschlag zum Existenzminimum abgesehen, so ist ohne weiteres dafür gesorgt, dass dem Gläubiger nichts, was ihm zukommt, entzogen werde. Die dabei vorbehaltenen Ausgleichungsansprüche des Schuldners für die erwarteten Rückschläge sind durch betreibungsamtliche Verwaltung der eingehenden Lohnüberschüsse zu wahren. Soweit mit solchen Ansprüchen für die Pfändungsdauer zu rechnen ist, hat jede Auszahlung an den Gläubiger zu unterbleiben. Anderseits ist es auch bei dieser Art der Lohnpfändung möglich, allfällige Ausgleichungsansprüche des Schuldners schon während der PIandungsdauer zu berücksichtigen. So wird vermieden, dass der Schuldner und seine Familie die unter Umständen beträchtlichen Ausfälle am Existenzminimum erst bei der Schlussabrechnung über die Lohnpfändung wettmachen können. Auf ziffermässigen Nachweis eines seit Beginn der Lohnpfändung erlittenen derartigen Lohnausfalles hat also das Betreibungsamt dem Schuldner jeweilen sofort das zur Erreichung des Existenzminimums Fehlende aus den aIlIallig verfügbaren Lohnüberschüssen auszurichten. Dadurch wird schrittweise die gebotene Korrektur der Pfändung der Überschüsse herbeigeführt, mit andern Worten dem Vorbehalt genügt, an den die Pfändung der Überschüsse eben geknüpft ist. Das Bundesgericht hat dies denn auch bereits in einem andern Falle vorgesehen, speziell mit Rücksicht auf eine Reihe ungünstiger Lohnergebnisse in den ersten Monaten der — BGE 69 III 53, S. 56 — Pf"andungsdauer (BGE 68 III 156). Dem Schuldner ist also bei solch betreibungsamtlicher Verwaltung der mit Vorbehalt der Ausgleichung gepfändeten Lohnüberschüsse ganz allgemein das Recht zuzuerkennen, sich jederzeit beim Betreibungsamt über allfällig ungenügende, d. h. das Existenzminimum nicht erreichende Lohnergebnisse der Pfändungsdauer auszuweisen und die Auszahlung der betreffenden Beträge aus den Pfändungseingängen zu verlangen, sobald und soweit solche verfügbar sind.