BGE 77 IV 100

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. — Nach feststehender Rechtsprechung des Bundesgerichts darf der Führer eines Motorfahrzeuges nicht schneller fahren, als dass er auftauchende Gefahren, mit denen er rechnen muss, durch Anhalten innerhalb der zuverlässig überblickbaren Strecke bannen kann (BGE 57 II 314; 60 II 284; 65 I 199; 68 IV 86; 76 IV 56, 129). Bei Nacht hat er sich vorzusehen, dass er innerhalb der Reichweite seiner Scheinwerfer anhalten kann. Immerhin ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn er auf gerader Überlandstrecke ohne seitliche Einmündungen, Häuser und dgl. sich in den dem Abblenden der Scheinwerfer folgenden Augenblicken noch an das Wahrnehmungsbild hält, das er unmittelbar vor dem Abblenden im Vollicht aufgenommen hat (BGE 65 1 199). Sieht er infolge Blendung durch entgegenkommende Fahrzeuge weniger weit, als seine eigenen Scheinwerfer reichen, so hat er auch diesem Umstande Rechnung zu tragen; auch in solchen Fällen muss er innerhalb des deutlich überblickbaren Raumes anhalten können. — BGE 77 IV 100, S. 103 — Wenn seine Sicht durch die Blendung vollständig aufgehoben ist, hat er sofort anzuhalten und darf er erst weiterfahren, wenn er wieder genügend weit sieht (BGE 68 IV 86). Einigen Spielraum lässt ihm immerhin das Wahrnehmungsbild, das er vor der Blendung aufgenommen hat. War es zuverlässig und sind die örtlichen Verhältnisse so, dass er nicht anzunehmen braucht, auf seiner vorher als frei erkannten Fahrbahn könnte in den nächsten Augenblicken ein Hindernis auftauchen, so handelt er nicht pflichtwidrig, wenn er nicht sofort anhält. Er muss es aber jedenfalls tun, wenn er sich dem Ende der vorher als frei festgestellten Strecke nähert oder Umstände vorliegen, die als möglich erscheinen lassen, dass das frühere Wahrnehmungsbild mit den Tatsachen nicht mehr übereinstimme. Wer diese Grundsätze missachtet, indem er blindlings in einen Raum hineinfährt, den er nicht mit Sicherheit als frei betrachten darf, begeht eine grobe Pflichtwidrigkeit, es sei denn, dass es ihm gar nicht möglich ist, sich anders zu verhalten, etwa weil die Blendung durch ein entgegenkommendes Fahrzeug plötzlich und unvoraussehbar eintritt.

2. — Das Obergericht geht in Übereinstimmung mit den Behauptungen des Beschwerdeführers und dem Gutachten des Vorstehers einer Augenklinik davon aus, dass der Beschwerdeführer infolge der Blendung durch die entgegenkommenden Fahrzeuge ohne eigenes Verschulden die am Strassenrande marschierenden Mädchen nicht sehen konnte. Dagegen sieht es ein pflichtwidriges Verhalten des Beschwerdeführers darin, dass er trotzdem mit 40 bis 50 km/‚Std. weiterfuhr.

Dieser Vorwurf ist begründet. Gewiss nimmt das Obergericht an, der Beschwerdeführer, der in Wirklichkeit nichts mehr gesehen habe, habe noch zu sehen geglaubt. Darauf kommt jedoch schon deshalb nichts an, weil der Beschwerdeführer sich bei pflichtgemässer Überlegung hätte sagen müssen, dass er jedenfalls nicht mehr zuverlässig sehe. Es entspricht allgemeiner Lebenserfahrung und der Erfahrung der Motorfahrzeugführer im besonderen, — BGE 77 IV 100, S. 104 — dass die Sicht dessen, der durch eine starke Lichtquelle im dunklen Raum, insbesondere durch Scheinwerfer von Motorfahrzeugen, geblendet wird, vollständig aufgehoben sein kann. Dieser Erfahrungstatsache durfte sich der Beschwerdeführer als langjähriger Motorfahrzeugführer nicht verschliessen. Auf BGE 65 I 199, wo einem Motorfahrzeugführer eine optische Täuschung zugute gehalten wurde, kann er sich nicht berufen; jener Führer hatte vor dem Abblenden ein Hindernis gesehen, es aber falsch beurteilt; der Beschwerdeführer dagegen hat nichts gesehen und seine Einbildung, er sehe ein freies Stück Strasse vor sich, auf dieses Nichts gegründet. Ganz abgesehen davon muss sich der Beschwerdeführer vorwerfen lassen, dass er, wenn er auch noch ein freies Stück Strasse zu sehen wähnte, sich doch bewusst war, dass er jedenfalls nicht mehr weit genug sehe, um bei einer Geschwindigkeit von 40-50 km/Std innerhalb Sichtweite anhalten zu können. Das Obergericht stellt verbindlich fest, dass ihm die Gefahr «nicht ganz unbewusst blieb». Sogar ohne dieses Bewusstsein hätte der Beschwerdeführer leichtfertig gehandelt. Es war grob pflichtwidrig, trotz Blendung mit einer Geschwindigkeit von 40-50 km/Std. weiterzufahren, die ihm nicht einmal ohne die Blendung erlaubt hätte, mit Sicherheit innerhalb Sichtweite anzuhalten, wenn man berücksichtigt, dass das Licht seiner abgeblendeten Scheinwerfer nur 20 m weit reichte und sein Fahrzeug schon allein in der normalen Reaktionszeit von einer Sekunde rund 11-13 m zurücklegte, wozu noch der Bremsweg zu zählen ist, der nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz 7,4 bis 11,65 m betrug..

Auch der Einwand hilft nicht, der Beschwerdeführer habe von der zumutbaren Kenntnis der Gefahr bis zum Unfall nicht Zeit gehabt, um den Zusammenstoss zu verhüten. Das Obergericht stellt fest, «dass sich der Unfall nicht schon beim zweiten oder dritten Wagen ereignet hat». Diese Feststellung ist tatsächlicher Natur und kann daher mit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht angefochten L — BGE 77 IV 100, S. 105 — werden (Art. 277bi8 Abs. 1, Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP), auch nicht mit der Behauptung, sie beruhe auf einem offensichtlichen Versehen (BGE 76 IV 63, 132). Ein solches liegt übrigens nicht vor; das Obergericht hat die Feststellung nicht versehentlich, aus Unachtsamkeit, getroffen, führt es doch die Gründe an, auf die es sie stützt. Ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer schon mindestens drei Wagen gekreuzt hatte, als sich der Unfall ereignete, so kann keine Rede davon sein, dass er erst unmittelbar vorher, ja sogar erst «im gleichen Moment», wie er behauptet, geblendet worden sei. Der Beschwerdeführer will schon 500-400 m von der Kolonne entfernt um Abblendung ersucht haben, und auch das Obergericht geht davon aus, dass er dieses Begehren nach den Strassenverhältnissen aus mehr als 100 m Entfernung hätte stellen können, anders ausgedrückt, dass er schon geblendet wurde, als ihn noch mindestens 100 m von der Kolonne trennten. Der Beschwerdeführer hätte also rechtzeitig anhalten können. Da er infolge der Blendung nichts mehr sah, war er verpflichtet, das sofort, vor Erreichung der Kolonne, zu tun. Er durfte nicht zuerst den Erfolg oder Misserfolg seines wiederholten Begehrens um Abblendung abwarten und unterdessen bei aufgehobener Sicht mit 40-50 km/Std. weiterfahren, ja bei gleichbleibenden Verhältnissen sogar die Kolonne zu kreuzen beginnen.

3. — Mit Recht rügt der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz nicht zu der Frage Stellung genommen hat, ob die seit 5. Januar 1951 in Kraft stehende Bestimmung des Art. 49 Ziff. 4 StGB anzuwenden sei. Nach dieser Vorschrift kann der Richter, wenn die Voraussetzungen von Art. 41 Ziff. 1 StGB gegeben sind, im Urteil anordnen, dass der Eintrag der Verurteilung zu einer Busse im Strafregister zu löschen sei, wenn sich der Verurteilte bis zum Ablauf einer vom Richter anzusetzenden Probezeit von einem bis fünf Jahren bewährt. Die Vorinstanz hat sich zu dieser Frage auszusprechen. Bestimmte Weisungen, in welchem Sinne sie das zu tun habe, sind ihr nicht zu erteilen, — BGE 77 IV 100, S. 106 — da der Entscheid teilweise von ihrem Ermessen abhängt und unter Umständen weitere tatsächliche Feststellungen nötig macht.