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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 8 von 11

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  1. VB.2018.002034. Abteilung/Einzelrichter22. Mai 2018Verletzung der Dokumentationspflicht (Nichteintreten) | Nichteintreten, da der in Deutschland wohnende Beschwerdeführer innert Frist kein Zustellungsdomizil in der Schweiz bezeichnete.
  2. VB.2018.001003. Abteilung/Einzelrichter22. Mai 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs wegen fehlender Auskunftserteilung. Wurde einer Partei Frist für eine Handlung gesetzt, so hat sie das Recht, diese bis zum letzten Moment - d.h. bis am letzten Tag der Frist um 24 Uhr - vorzunehmen. Ebenfalls bis zu diesem Zeitpunkt sind…
  3. VB.2017.008063. Abteilung/3. Kammer17. Mai 2018Hundehaltung | Hundehaltung: Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids betreffend die Anordnung einer Beweismassnahme (Wesensbeurteilung des Hundes). Rechtsmittelentscheide gegen Zwischenentscheide sind ihrerseits Zwischenentscheide, die nur nach den Voraussetzungen von Art. 91-93 BGG angefochten…
  4. VB.2017.006263. Abteilung/3. Kammer17. Mai 2018Einleitung des Quartierplanverfahrens | Einleitung des Quartierplanverfahrens: Areal mit Gestaltungsplanpflicht/Dreijahresfrist gemäss § 235 PBG. Die Gemeinde setzte für das betreffende Areal in der BZO eine Gestaltungsplanpflicht zur Realisierung eines Ortszentrums fest. Der Gestaltungsplan wurde…
  5. VB.2017.005953. Abteilung/3. Kammer17. Mai 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Verpflichtung zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Sozialhilfe. Die Beschwerdeführerin beantragte Fristverlängerung zur Einsicht in die Verfahrensakten. Die eingeschrieben versandte Stempelverfügung zur Gewährung der Fristverlängerung holte die Beschwerdeführerin…
  6. VB.2017.001953. Abteilung/3. Kammer17. Mai 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Entbindung vom Arztgeheimnis mittels Weisung. Die Sozialbehörde verpflichtete die Beschwerdeführerin, eine Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis zu unterschreiben, was diese mit der Begründung verweigerte, dass Sozialarbeiter nicht über das nötige medizinische…
  7. VB.2017.000073. Abteilung/3. Kammer17. Mai 2018Waffenbeschlagnahmung/Waffeneinziehung | Waffenbeschlagnahmung/Waffeneinziehung. Die Gehörsverletzungen des Beschwerdegegners und der Vorinstanz wiegen zwar schwer, eine Rückweisung würde vorliegend aber lediglich einen formalistischen Leerlauf bedeuten, zumal sich der Beschwerdeführer nun im…
  8. VB.2017.007993. Abteilung/Einzelrichter16. Mai 2018Nothilfe (unentgeltliche Rechtspflege) | Nothilfe: Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch die Vorinstanz Hinsichtlich der Kostenauflage durch die Vorinstanz ist der Beschwerdeführer nicht beschwert, da die Kosten infolge Uneinbringlichkeit bei der Staatskasse abgeschrieben…
  9. VB.2018.001432. Abteilung/2. Kammer9. Mai 2018Aufenthaltsbewilligung | Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG Fragt das Migrationsamt im Rahmen einer Trennungsanfrage an den Ehegatten ausdrücklich nach dem genauen Datum, an dem der Ehewille erloschen sei, erscheint es nicht unbedenklich, wenn die…
  10. VB.2018.001152. Abteilung/2. Kammer9. Mai 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung infolge Straffälligkeit. HIV-Erkrankung.] Die Beschwerdeführerin wurde zu einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten verurteilt, ein Widerrufsgrund liegt offensichtlich vor (E. 3). Durch die Deliktsart (Einführung…
  11. VB.2018.000082. Abteilung/2. Kammer9. Mai 2018Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | [Fristgerechter Familiennachzug der Kinder und nachträglicher Familiennachzug der Ehefrau] Es besteht kein Anspruch auf Familiennachzug (E. 2). Die Nachzugsfrist für die Ehefrau ist abgelaufen und kann nur bewilligt werden, wenn wichtige familiäre Gründe…
  12. VB.2017.008541. Abteilung/1. Kammer9. Mai 2018Submission | Beschaffung von Desktop-Geräten: Bewertung der Zuschlagskriterien; Transparenzgebot. Die Vergabebehörde verfügt bei der Festlegung der Zuschlagskriterien sowie beim Urteil darüber, welches Angebot anhand der Zuschlagskriterien das wirtschaftlich günstigste sei, über einen erheblichen…
  13. VB.2017.008014. Abteilung/4. Kammer9. Mai 2018Rechtsverzögerung | Gegen Handlungen eines Gemeindesteueramts ausserhalb eines Einschätzungsverfahrens steht die Aufsichtsbeschwerde an die Finanzdirektion zur Verfügung; dabei handelt es sich um ein förmliches Rechtsmittel. Der angerufene Bezirksrat ist für die Rechtsvorkehr des…
  14. VB.2017.006952. Abteilung/2. Kammer9. Mai 2018Aufenthaltsbewilligung | [Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers und seiner fremdplatzierten Kinder] Der Beschwerdeführer hat einen potenziellen Anspruch auf eine Niederlassungsbewilligung zufolge der über fünf Jahre dauernden Ehe mit einer Schweizerin (E. 2). Der…
  15. VB.2017.006231. Abteilung/1. Kammer9. Mai 2018Baubewilligung | Bewilligung einer Indach-Photovoltaikanlage auf in kommunalem Inventar aufgeführten Gebäude in der Kernzone; ungenügende Feststellung des Sachverhalts. Um die Schutzwürdigkeit der Kernzonen zu berücksichtigen, ist im Kanton Zürich eine Bewilligungspflicht für Solaranlagen…
  16. SB.2018.000102. Abteilung/2. Kammer9. Mai 2018Staats- und Gemeindesteuern 2014 | Steuerliche Abzugsfähigkeit von Beiträgen an die 3. Säule a. Eine auf den Maximalabzug begrenzte Kumulation des "kleinen Abzugs" und des "grossen Abzugs" für Beiträge an die sogenannte Säule 3a kommt in Betracht, wenn der Steuerpflichtige während der…
  17. SB.2018.000092. Abteilung/2. Kammer9. Mai 2018Grundstückgewinnsteuer | Nichtberücksichtigung der Erstellungskosten eines abgebrochenen Objekts bei der Grundstückgewinnsteuer. [Der Pflichtige erwarb 1994 Bauland und erstellte darauf zunächst ein (zeitweise selbstbewohntes) Einfamilienhaus. 2012 wurde das Einfamilienhaus abgerissen und durch…
  18. SB.2017.000812. Abteilung/2. Kammer9. Mai 2018Staats- und Gemeindesteuern 1.1.-31.12.2010 und 1.1.-31.12.2011 | Steuerhoheit Verständigung und Einschätzungsvorschlag im Einschätzungsverfahren (E. 3.1). Die Pflichtige hat dem Einschätzungsvorschlag des kantonalen Steueramts zugestimmt. Danach untersuchte das kantonale Steueramt den…
  19. VB.2017.003194. Abteilung/Einzelrichter8. Mai 2018Rückforderung von Pikettentschädigungen | [Rückforderung irrtümlich zu hoch ausbezahlter Pikettentschädigungen bzw. Verrechnung mit einem noch nicht ausbezahlten Dienstaltersgeschenk und Überstunden des Beschwerdeführers duch die Beschwerdegegnerin] Die Rückforderung der zu hohen…
  20. VB.2017.008683. Abteilung/Einzelrichter2. Mai 2018Hundehaltung | Vorsorgliche Beschlagnahmung eines Hundes; unentgeltliche Rechtspflege vor Vorinstanz. Inzwischen hat der Beschwerdegegner die definitive Beschlagnahmung des Hundes der Beschwerdeführerin angeordnet, weshalb das Rechtschutzinteresse daran, die vorsorgliche Beschlagnahmung und den…
  21. VB.2017.007053. Abteilung/Einzelrichter2. Mai 2018bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB | Bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB. Die Beschwerde entspricht - mit einigen wenigen Ausnahmen - wortwörtlich der Rekursschrift und setzt sich demnach nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinander. Es mangelt an einer hinreichenden…
  22. VB.2017.001171. Abteilung/Einzelrichter30. April 2018Eingrenzung (G.-Nr. GI170002-L/U) | Eingrenzung auf einen Bezirk. Wiederaufnahme nach Sistierung (E. 2). Die Eingrenzung nach Art. 74 Abs. 1 lit. b AuG ist erst dann untauglich zur Erreichung ihres Zwecks, wenn sowohl die Ausschaffung als auch die freiwillige Ausreise objektiv unmöglich sind…
  23. VB.2017.008593. Abteilung/Einzelrichter27. April 2018bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB | Bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB Dem Beschwerdeführer wurde der Beizug der Risikobeurteilung der AFA für den Entscheid über die bedingte Entlassung nicht angezeigt und er konnte sich nicht dazu äussern. Insofern liegt eine Gehörsverletzung vor (E. 3.3)…
  24. VB.2017.008343. Abteilung/Einzelrichter25. April 2018bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB | Bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB Rechtliche Grundlagen zur bedingten Entlassung (E. 2). Der Beschwerdeführer hat zwei Drittel seiner Strafe verbüsst und sein Vollzugsverhalten steht einer bedingten Entlassung nicht entgegen (E. 4.1). Der…
  25. VB.2017.006424. Abteilung/4. Kammer25. April 2018Urnenabstimmung vom 21. Mai 2017 | [Die Beschwerdeführenden wenden sich im Zusammenhang mit der geplanten Fusion der Gemeinden Schönenberg und Hütten mit der Gemeinde Wädenswil im Rahmen (noch) einer Gemeindebeschwerde gegen den Zusammenschlussvertrag, welcher bei der Urnenabstimmung vom 21. Mai…
  26. VB.2018.001483. Abteilung/Einzelrichter24. April 2018Disziplinarstrafe (Verfahrenskosten) | Disziplinarstrafe: Verfahrenskosten der ersten Instanz im Rechtsmittelverfahren. Der Beschwerdeführer focht eine Disziplinarverfügung bei der Direktion der Justiz und des Innern an, welche ihm in der Folge Verfahrenskosten auferlegte. Er beantragte mit…
  27. VB.2017.008264. Abteilung/4. Kammer23. April 2018Erneuerung der Betriebsbewilligung | Bewilligung für den Betrieb einer Kinderkrippe. Die Beschwerdegegnerin hat an der Auflage, wonach die Beschwerdeführerin per 30. Juni 2017 einen aktuellen Stellen- sowie Belegungsplan einzureichen habe, kein Interesse mehr; das Verfahren ist insofern als…
  28. SB.2018.000352. Abteilung/Einzelrichter23. April 2018Staats- und Gemeindesteuern 2005 (Wiederaufnahme SB.2017.00029) | Gutheissung durch das Bundesgericht; Rückweisung zur weiteren Untersuchung und zum Neuentscheid. Vereinigung der Verfahren SB. 2018.00035 und SB.2018.00036
  29. VB.2017.008434. Abteilung/4. Kammer20. April 2018Betriebsbewilligung für eine Kinderkrippe | Da die Beschwerdeführerin die in den Erwägungen der Bewilligungsverfügung enthaltene Auflage betreffend Pensum des Leitungspersonals derzeit erfüllt und keine Änderungen plant, fehlt es ihr an einem schutzwürdigen Interesse; die Vorinstanz ist auf den…
  30. VB.2017.008424. Abteilung/4. Kammer20. April 2018Betriebsbewilligung für eine Kinderkrippe | [Anfechtbarkeit von Erwägungen einer Verfügung] Bei der in den Erwägungen enthaltenen Auflage, bei Vollauslastung der Krippe ein Leitungspensum von 90% vorzusehen, handelt es sich um eine anfechtbare Anordnung (E. 2.2). Die Beschwerdeführerin hat ein…
  31. VB.2017.007503. Abteilung/Einzelrichter20. April 2018Alimentenbevorschussung | Alimentenbevorschussung: Ausnahme der illiquiden Vermögenswerte (§ 17 lit. d AlimV). Die Ausnahmeregelung in § 17 AlimV ist eine Kann-Bestimmung, und es liegt somit im Ermessen der Behörde, einen Sonderfall anzunehmen (E. 2.2). Die Beschwerdeführerin, die Miteigentümerin…
  32. VB.2018.001543. Abteilung/Einzelrichter19. April 2018Strafantritt / Halbgefangenschaft | Strafantritt/Halbgefangenschaft. Um eine rechtskräftige Freiheitsstrafe in der Form der Halbgefangenschaft verbüssen zu können, musste bzw. muss die verurteilte Person sowohl nach altem als auch nach neuem Recht den Nachweis der Beschäftigung erbringen (E. 2.2)…
  33. VB.2018.000191. Abteilung/1. Kammer19. April 2018Submission | Eignung der zweiten Zuschlagsempfängerin für die Teilleistung der Kunsttransporte: Auslegung und Anwendung der Eignungskriterien; Vergleichbarkeit der Referenzen. Der Ausschluss von Anbietenden aus dem Vergabeverfahren wegen fehlender Eignung rechtfertigt sich nur dann, wenn es sich…
  34. VB.2018.000752. Abteilung/2. Kammer18. April 2018Widerruf der Aufenthaltsbewilligung | Widerruf der Niederlassungsbewilligung zufolge rechtsmissbräuchlicher Berufung auf eine nur formell fortbestehende Ehe/Beweislastverteilung und Beweisverwertungsverbote. [Anlässlich mehrerer Wohnungskontrollen erhärtete sich der Verdacht, dass die in der…
  35. VB.2018.000632. Abteilung/2. Kammer18. April 2018Aufenthaltsbewilligung (Widerruf) | Nachehelicher Aufenthalt/Berechnung der Dreijahresfrist bei Einreise vor Bewilligung des Nachzugs und bei Auslandaufenthalten. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit sie den vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid (Zwischenentscheid) in Bezug auf den…
  36. VB.2018.000352. Abteilung/2. Kammer18. April 2018Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | Nachehelicher Aufenthalt / Berechnung der Dreijahresfrist bei definitiver Trennung und späterer Wiederannäherung. [Die aus Tunesien stammende und als Coiffeurin tätige Beschwerdeführerin hielt sich 1999-2004 und erneut ab 2008 zu Ausbildungszwecken in…
  37. VB.2017.006494. Abteilung/Einzelrichter18. April 2018Lohneinstufung | [Im Rahmen der Kantonalisierung der Anstellungsverhältnisse von Fachlehrpersonen, die im Lehrplan vorgesehene Fächer unterrichten, wurde das kommunale Anstellungsverhältnis des Beschwerdeführers per 1. August 2015 in ein kantonales überführt und Letzterer neu nurmehr auf Stufe 11…
  38. VB.2016.006423. Abteilung/Einzelrichter18. April 2018Strafvollzug: Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin | Straf- und Massnahmenvollzug: Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin [Die Vorinstanz kürzte den von der Beschwerdeführerin in Rechnung gestellten Aufwand für das Aktenstudium sowie die Kopierkosten.] Rechtsgrundlagen…
  39. SB.2017.000452. Abteilung/2. Kammer18. April 2018Staats- und Gemeindesteuern 2010 | Steuerrechtlicher Wohnsitz im internationalen Verhältnis. [Strittig ist, ob die Pflichtigen in der Schweiz ihren Wohnsitz hatten oder ob getrennte Wohnsitze in der Schweiz und in Südafrika bestanden haben.] Vereinigung SB.2017.00045 und SB.2017.00046 (E. 1.1)…
  40. VR.2017.000013. Abteilung/3. Kammer12. April 2018Formelle Teilenteignung | Formelle Teilenteignung: Entschädigung für Vorgartenland Rechtliche Grundlagen für die Entschädigung von enteignetem Vorgartenland (E. 2.2 ff.). Umstritten ist, ob es sich bei der enteigneten Fläche um Vorgartenland handelt und deshalb eine Reduktion vom Landwert…
  41. VB.2018.000524. Abteilung/4. Kammer11. April 2018Genehmigung der Gemeindeordnung | [Im Rahmen des Beschlusses über die Genehmigung der revidierten Gemeindeordnung verpflichtete der Regierungsrat die Gemeinde Männedorf, anlässlich der nächsten Revision der Gemeindeordnung Art. 17 Abs. 2 Ziff. 5 und Art. 23 Abs. 2 Ziff. 1 GO, wonach dem…
  42. VB.2017.008714. Abteilung/4. Kammer11. April 2018aufsichtsrechtliche Aufhebung einer Kompetenzordnung | Die Regelung, wonach Entscheide betreffend Sozialhilfe an ein Mitglied des Gemeinderats delegiert werden, soweit der Antrag "innerhalb der explizit in den SKOS-Richtlinien aufgeführten Werten" sei, ist genügend bestimmt, weshalb das…
  43. VB.2017.007694. Abteilung/4. Kammer11. April 2018Kündigung | Aus mehreren Mitarbeiterbeurteilungen ergibt sich mit hinreichender Klarheit, dass die Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin seit längerer Zeit ungenügend war; trotz mehrfacher Ermahnung stellte sich keine Besserung ein. Zudem erschien die Beschwerdeführerin regelmässig zu spät am…
  44. VB.2017.007043. Abteilung/Einzelrichter10. April 2018Versetzung in den Normalvollzug | Versetzung vom modifizierten Strafvollzug in einer psychiatrischen Klinik in den Normalvollzug Das dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Gutachten äussert sich ausführlich zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und setzt sich insbesondere auch mit…
  45. VB.2018.001134. Abteilung/Einzelrichter9. April 2018Einschulung | [Mit Beschluss vom 14. September 2017 lehnte die Beschwerdegegnerin das Gesuch der Beschwerdeführenden ab, deren Sohn möge das zweite Kindergartenjahr überspringen und in die 1. Primarklasse eintreten dürfen, wogegen sich die Beschwerdeführenden erfolglos bei der Vorinstanz wehrten.]…
  46. VB.2018.000043. Abteilung/Einzelrichter6. April 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Nichteintreten betreffend Abrechnung Prämienverbilligung (E. 1.3). Der Anspruch einer IV-Kinderrente steht dem Stammrentner zu. Zweck der Kinderrente für volljährige Kinder ist die Förderung der beruflichen Ausbildung. Der invalide Elternteil soll damit seine…
  47. VB.2018.000033. Abteilung/Einzelrichter6. April 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Nichteintreten betreffend Abrechnung Prämienverbilligung (E. 1.3). Der Anspruch einer IV-Kinderrente steht dem Stammrentner zu. Zweck der Kinderrente für volljährige Kinder ist die Förderung der beruflichen Ausbildung. Der invalide Elternteil soll damit seine…
  48. VB.2018.000023. Abteilung/Einzelrichter6. April 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Nichteintreten betreffend Abrechnung der Prämienverbilligung (E. 1.3). Öffentliche und private Fürsorgestellen, welche Vorschussleistungen erbracht haben, können verlangen, dass Nachzahlungen einer IV-Rente bis zur Höhe ihrer Vorschussleistungen an sie ausbezahlt werden…
  49. VB.2017.008353. Abteilung/Einzelrichter6. April 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Indem die Beschwerdegegnerin in ihrem Rekurs auch die Untersuchung der Arbeitsweise der Beschwerdegegnerin verlangte, hätte die Vorinstanz dem Rekurs auch den Charakter einer zusätzlichen Aufsichtsbeschwerde zuerkennen müssen. Aufgrund fehlender Fristgebundenheit ist von…
  50. SR.2017.000232. Abteilung/2. Kammer6. April 2018Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2005-2012) | Nachbesteuerung bei geschäftsmässig unbegründeten Mietaufwendungen für einen auch privat genutzten Geschäftssitz (Loft-Wohnung). Mietaufwendungen sind geschäftsmässig unbegründet und bei der Gesellschaft als Ertrag aufzurechnen, soweit sie…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.