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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 5 von 11

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  1. VB.2018.004242. Abteilung/Einzelrichter23. August 2018Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägungsgesuch) | Voraussetzungen für die Wiedererteilung einer bereits rechtskräftig verweigerten Aufenthaltsbewilligung. Über das offensichtlich unzulässige Rechtsmittel kann in einzelrichterlicher Kompetenz entschieden werden (E. 1.2). Nach der rechtskräftigen…
  2. VB.2018.003423. Abteilung/3. Kammer23. August 2018Verletzung von Berufsregeln | Verletzung von Berufsregeln: Verfahrensanträge. Der Beschwerdeführer verlangte vor der Aufsichtskommission die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung, den Verzicht auf die strafbewehrte Verpflichtung mit Geldbusse sowie darauf, Stellung nehmen zu müssen, und die…
  3. VB.2018.003123. Abteilung/3. Kammer23. August 2018Kosten Feuerwehreinsatz (Wiederaufnahme von VB.2016.00230; Kostenverlegung) | Kosten Feuerwehreinsatz: Wiederaufnahme zur neuen Kosten- und Entschädigungsverlegung nach Rückweisung durch Bundesgericht. Entschädigungsberechtigung des (mehrheitlich) obsiegenden Gemeinwesens nach VRG (E. 2.2). Die…
  4. VB.2018.002733. Abteilung/3. Kammer23. August 2018polizeiliche Meldeverhältnisse/Einwohnerregister (vorsorgliche Massnahmen) | Vorsorgliche Massnahmen während des Rekursverfahrens betreffend Eintragung im Einwohnerregister. Der Zwischenentscheid der Vorinstanz über die Abweisung des Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen ist anfechtbar (E. 1.2)…
  5. VB.2017.007763. Abteilung/3. Kammer23. August 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe (Prozessvoraussetzungen) Rechtsgrundlagen zur Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheids (E. 3). Da die Vorinstanz keine verbindlichen materiellen Anordnungen getroffen hat, hat die Rückweisung keinen nicht wiedergutzumachenden Nachteil für die Beschwerdeführerin zur…
  6. VB.2017.005793. Abteilung/3. Kammer23. August 2018Bewilligung nach § 15 HuV | Bewilligung nach § 15 HuV. [Das Veterinäramt erteilte dem Beschwerdeführer die Bewilligung zur Durchführung der Welpenförderung nur unter der Auflage, mindestens drei weitere praktische Kursstunden zu absolvieren.] Rechtsgrundlagen (E. 2). Beim "Reglement zur…
  7. VB.2017.005523. Abteilung/3. Kammer23. August 2018Verletzung von Berufsregeln | Verletzung von Berufsregeln: Interessenskollision und Pflichtverletzung. Der Beschwerdeführer übernahm das Mandat der rechtlichen Beratung eines Willensvollstreckers. Als dieser von einem Teil der Erbinnen wegen diverser Handlungen im Rahmen der Erbteilung…
  8. VB.2016.002613. Abteilung/3. Kammer23. August 2018Baubewilligung | Baubewilligung für Neubau eines Forstwerkhofs im Wald Rechtsgrundlagen für die Bewilligung von forstlichen Bauten und Anlagen (E. 4). Der Forwarder ist nicht auf einen Standort im Wald angewiesen. Am zweckmässigsten erscheint ein Parkplatz für den Forwarder im kommunalen Werkhof…
  9. VB.2018.004052. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA | Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA zur erwerbslosen Wohnsitznahme; Wiedererwägungsgesuch. [Der deutsche Beschwerdeführer und dessen aus der Mongolei stammende Ehefrau sowie der gemeinsame Sohn der Eheleute erhielten gestützt auf die…
  10. VB.2018.003304. Abteilung/4. Kammer22. August 2018Beendigung des Anstellungsverhältnisses | [Kündigung des Anstellungsverhältnisses eines seit annähernd 29 Jahren für die Beschwerdegegnerin tätigen Angestellten wegen langandauernder Krankheit] Eine langandauernde Krankheit kann ein sachlicher Grund für eine Kündigung sein; dabei darf der Anspruch…
  11. VB.2018.003132. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Familiennachzug | Wichtige familiäre Gründe bei während der Verfahrensdauer volljährig gewordenem Kind. [Die Mutter des inzwischen volljährigen Beschwerdeführers ersuchte bereits vor Jahren um dessen Nachzug. Das damalige Verfahren blieb jedoch wegen Scheineheverdachts gegenüber der Mutter…
  12. VB.2018.002972. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Widerruf der Aufenthaltsbewilligung | [Verneinung eines nachehelichen Härtefalls] Die Beschwerdeführerin hat psychische Probleme. Die zahlreichen ins Recht gelegten Berichte zeigen nicht schlüssig, inwiefern diese einzig auf das Verhalten ihres zweiten Ex-Ehemannes während der Dauer des…
  13. VB.2018.002722. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung] Der Beschwerdeführer hat zu seinem Schweizer Sohn eine enge affektive Beziehung (E. 4.1.1 und 4.1.2). Seinen wirtschaftlichen Verpflichtungen gegenüber seinem Sohn ist er nur ungenügend nachgekommen (E. 4.2). Auch ist der…
  14. VB.2018.002362. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Aufenthaltsbewilligung | Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wegen wiederholter Begehung von (Drogen-)Delikten. [Der mehrfach wegen Drogendelikten vorbestrafte und zuletzt wegen Drogendelikten etc. zu einer 18-monatigen Freiheitsstrafe verurteilte Beschwerdeführer zog in Verletzung…
  15. VB.2018.002322. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund von Schulden] Der Beschwerdeführer wohnt seit mehr als drei Jahren getrennt von seiner Ehefrau. Wichtige Gründe für ein Getrenntleben liegen nicht vor (E. 1.3). Die Ehe dauerte mehr als fünf Jahre, weshalb der…
  16. VB.2018.001732. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | [Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aufgrund eines Konkubinates.] Nach der Trennung und Ehescheidung von ihrem Ehemann hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mehr (E. 3 und…
  17. SB.2018.000462. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Grundstückgewinnsteuer (Revision) | [Revision; Grundstückgewinnsteuer; Steueraufschub infolge Ersatzbeschaffung; Verwendung des Grundstückgewinns zur Verbesserung eines zum betriebsnotwendigen Anlagevermögen gehörenden Grundstücks; Abweisung der Beschwerde] Die bisherige kantonale Praxis, wonach…
  18. SB.2018.000302. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Staats- und Gemeindesteuern 2013 und 2014 | [Getrennte Besteuerung des Liquidationsgewinns] Die Verfahren SB.2018.00030 und SB.2018.00031 werden vereinigt (E. 1.1). Bei Art. 37b DBG, Art. 11 Abs. 5 StHG und Art. 1 der Verordnung vom 3. November 2010 über den Vollzug des…
  19. SB.2018.000262. Abteilung/2. Kammer22. August 2018Steuerbezug (Zinsrechnung Grundstückgewinnsteuer) | [Zulässigkeit der Erhebung eines Belastungszins für die Dauer der Selbstbewohnung eines Ersatzobjekts.] Im Rechtsmittelverfahren bilden alle Steuerpflichtigen gemeinsam eine notwendige Streitgenossenschaft und sind von Gesetzes wegen mit…
  20. VB.2018.004192. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Verneinung eines nachehelichen Aufenthaltsanspruchs aufgrund zu kurzer Ehe. Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG setzt neben einer erfolgreichen Integration eine mindestens während drei Jahren in der Schweiz gelebte…
  21. VB.2018.003692. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Niederlassungs-/Aufenthaltsbewilligung | Widerruf der Niederlassungsbewilligung nach verschwiegener Trennung vom Schweizer Ehemann. [Die Niederlassungsbewilligung der bis vor Kurzem mit einem Schweizer verheirateten Beschwerdeführerin wurde wegen Verschweigens bewilligungswesentlicher Tatsachen…
  22. VB.2018.002392. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung der seit 27 Jahren in der Schweiz lebenden Beschwerdeführerin wegen Sozialhilfeabhängigkeit.] Die Beschwerdeführerin erfüllt den Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit (E. 3). Die Sozialhilfeabhängigkeit ist grösstenteils…
  23. VB.2018.002212. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Verurteilung zu einer langjährigen Freiheitsstrafe; Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG] Der Beschwerdeführer war seit seiner Einreise im Jahr 1985 mehrfach straffällig geworden…
  24. VB.2018.002112. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit. [Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann stammen aus dem Irak, leben seit 1998 in der Schweiz und ihre beiden Kinder (14- und 15-jährig) sind hier geboren.] Die Beschwerdeführerin hat trotz ihrer…
  25. VB.2018.000582. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Aufenthaltsbewilligung | [Der Beschwerdeführer ersucht Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner in der Schweiz vorläufig aufgenommenen Partnerin und den vier gemeinsamen Kindern.] Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass seine Partnerin und die Kinder faktisch über ein gefestigtes…
  26. VB.2018.000172. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Familiennachzug | [Nachträglicher Familiennachzug der mittlerweile volljährigen Beschwerdeführerin.] Während der ganzen Zeitspanne von der Einreichung des Familiennachzugsgesuchs bis zum Erreichen des Mündigkeitsalters war das Kindeswohl gewährleistet. In der Zusammenführung der Gesamtfamilie ist…
  27. VB.2017.008733. Abteilung/Einzelrichter21. August 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe Die Verweigerung der beantragten Kostengutsprache für einen Anwalt hat die Beschwerdeführerin im Rekursverfahren nicht angefochten. Darauf kann sie im Beschwerdeverfahren nicht zurückkommen, weshalb diesbezüglich auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (E. 1.3). In den…
  28. VB.2017.008252. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Verweigerung eines nachträglichen Familiennachzugs. [Die aus Serbien stammende Beschwerdeführerin zog mit ihren Kindern eigenmächtig zu ihrem kurz darauf in der Schweiz eingebürgerten Ehemann und stellte nachträglich Nachzugsgesuche.] Auf die beantragte…
  29. SB.2018.000222. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Staats- und Gemeindesteuern 2008-2010 | Gültigkeitsvoraussetzungen eines Rulings. Mit der Unterzeichnung des Rulings bekräftigt die Steuerbehörde grundsätzlich nicht nur ihr Einverständnis mit der steuerlichen Qualifikation und den Anträgen, sondern auch, dass der geschilderte Sachverhält für die…
  30. SB.2017.001502. Abteilung/2. Kammer21. August 2018Grundstückgewinnsteuer | Steueraufschiebende Ersatzbeschaffung; betriebsnotwendiges Anlagevermögen Die Pflichtige ist als gemischter Betrieb zwischen Immobilienverwaltungs- und Immobilienhandelsgesellschaft zu qualifizieren, führt einen Betrieb, und das streitbetroffene Grundstück ist dem…
  31. VB.2018.002801. Abteilung/Einzelrichter16. August 2018Eingrenzung (Geschäfts-Nr.: GI180072-L/U vom 10. April 2018) | Eingrenzung. Ausnahmebewilligung für Anwaltsbesuche. Dauer der Eingrenzungssistierung. Das Erfordernis einer Ausnahmebewilligung für Reisen ausserhalb des Eingrenzungsrayons wurde in der Eingrenzungsverfügung festgelegt; diese ist in…
  32. VB.2018.000053. Abteilung/Einzelrichter16. August 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage, die selbständige Erwerbstätigkeit als Schauspieler aufzugeben. Es liegen zu wenig konkrete Hinweise dafür vor, dass der Beschwerdeführer in naher Zukunft durch seine Tätigkeit als Schauspieler wirtschaftliche Selbständigkeit erlangen könnte. Zudem ist es nicht…
  33. VB.2018.002303. Abteilung/Einzelrichter14. August 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (teilweise Leistungseinstellung) Die Leistungseinstellung als Sanktion setzt zunächst voraus, dass die betroffene Person mit einem Auflagenbeschluss aufgefordert wurde, eine zumutbare Arbeit anzunehmen bzw. ein ihr zustehendes…
  34. VB.2018.002063. Abteilung/Einzelrichter13. August 2018bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB | Bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB. Das fachlich überzeugende psychiatrische Gutachten sieht in spezifischen deliktsbegünstigenden Krisensituationen eine Rückfallgefahr für Gewaltdelikte und sexualisierte Aggressionshandlungen. Ausschlaggebend dafür wird…
  35. VB.2017.007093. Abteilung/Einzelrichter13. August 2018Jugendhilfe Wiederaufnahme von VB.2017.00118 | Jugendhilfe (Rückerstattung von Kleinkinderbetreuungsbeiträgen). Nichteintreten auf das Feststellungsbegehren mangels Feststellungsinteresse (E. 1.2). Nach § 4 KJHG gilt als Wohnsitzgemeinde diejenige Gemeinde, in welcher sich die in diesem Gesetz…
  36. VB.2017.006843. Abteilung/Einzelrichter13. August 2018Sozialhilfe | Vereinigte Verfahren VB.2017.00684 und VB.2018.00030; Sozialhilfe: Kürzung wegen zu hoher Mietzinse, Weisung zur Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit. VB.2017.00684: Der Mietzins der Wohnung entspricht unbestritten nicht den Vorgaben der Mietzinsrichtlinie. Allerdings erfolgte…
  37. VB.2018.004103. Abteilung/Einzelrichter7. August 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS180022 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz Angesichts des gesundheitlichen Zustands der Beschwerdegegnerin erscheint die Auseinandersetzung zwischen den Parteien - obwohl sie im Vergleich zu anderen Gewaltschutzfällen nicht sehr gravierend erscheint - als…
  38. VB.2018.003501. Abteilung/1. Kammer6. August 2018Submission | Verbot von Abgebotsrunden; Verspätung der diesbezüglichen Rüge. Bewertung der Zuschlagskriterien; Offertbereinigung. Das Vorgehen der Vergabestelle, welches den Anbietenden eine weit offenstehende Überarbeitung ihrer Angebote auch in preislicher Hinsicht mit dem offensichtlichen Ziel…
  39. VB.2017.006394. Abteilung/Einzelrichter2. August 2018Rechtsverzögerung | Die vorliegende Rechtsverzögerungsbeschwerde ist als gegenstandslos geworden abzuschreiben, weil die Vorinstanz die ausstehende Anordnung während des Beschwerdeverfahrens getroffen hat (E. 2.1). Für die dispositivmässige Feststellung einer Rechtsverzögerung muss ein darauf…
  40. VB.2018.002864. Abteilung/4. Kammer25. Juli 2018Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Heirat | Da es hier gerade darum geht, ob der Beschwerdeführer bis zum Abschluss des Ehevorbereitungsverfahrens zu dulden sei, besteht keine Anlass für eine Sistierung (E. 2.2). Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine öffentliche…
  41. VB.2018.001824. Abteilung/4. Kammer25. Juli 2018Informationszugang | Gegen sich auf staatliches Recht stützende Akte des Kirchenrats steht die Beschwerde beim Verwaltungsgericht offen (E. 1). Offengelassen, ob die Verwaltung von Finanzvermögen in den Anwendungsbereich des Informations- und Datenschutzgesetzes falle (E. 2.2). Die…
  42. VB.2018.000894. Abteilung/4. Kammer25. Juli 2018Abfindung | [Im Rahmen der Kantonalisierung seines Anstellungsverhältnis wurde dem privaten Beschwerdeführer zur Abfederung der hieraus resultierenden Lohneinbusse von der Stadt Zürich eine Abfindung in Höhe von Fr. 1'413.30 (brutto) zugesprochen, was der Differenz zwischen seinem bisherigen und…
  43. VB.2017.008323. Abteilung/Einzelrichter25. Juli 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückzug des Rekurses mit Vorbehalt. Der Beschwerdeführer zog seinen Rekurs gegen eine Verfügung der Sozialbehörde betreffend sozialhilferechtliche Unterstützung während einer Zweitausbildung nach Hinweis auf eine allfällige Schlechterstellung durch den Rekursentscheid…
  44. VB.2017.007114. Abteilung/4. Kammer25. Juli 2018Kündigung des Arbeitsverhältnisses | Betreffend Lohnfortzahlung sowie Parteientschädigung liegt ein nicht anfechtbarer Zwischenentscheid vor (E. 1.3). In zulässiger Erweiterung des Streitgegenstands hat die Vorinstanz im Grundsatz festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin Verzugszins schulde, ohne…
  45. VB.2018.002173. Abteilung/Einzelrichter23. Juli 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Nichtübernahme der Kosten für die Zusatzversicherung; Auflage, eine günstige Wohnung zu suchen. Die Auflage zur Suche nach einer günstigeren Wohnung erweist sich auch unter Berücksichtigung der persönlichen Situation der Beschwerdeführerin und ihres Sohnes als…
  46. VB.2018.001863. Abteilung/Einzelrichter23. Juli 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener Sozialhilfe. Je nach Sachlage gebietet es die prozessuale Fürsorgepflicht des Richters, welche aus Art. 29 Abs. 1 BV folgt, dass besonders unbedarfte, nicht anwaltlich vertretene Parteien auf ihre Verfahrensrechte hingewiesen werden…
  47. SB.2018.000432. Abteilung/Einzelrichter20. Juli 2018Staats- und Gemeindesteuern 1.1. - 31.12.2013 | Aufrechnung nach geschäftsmässig nicht begründeter unentgeltlicher Übertragung einer Beteiligung. Geschäftsmässig nicht begründete Zuwendungen an Dritte und periodenfremde Aufwendungen sind aufzurechnen (E. 3.3). Die Pflichtige hat den Wert einer…
  48. VB.2017.008371. Abteilung/1. Kammer19. Juli 2018Submission | Submissionsverfahren im Sektorenbereich Energieversorgung; Feststellungsbegehren nach bereits erfolgtem Vertragsschluss; Bewertung der Zuschlagskriterien; Ermessensspielraum der Vergabestelle; Bindung an die Anbieterangaben; ISO-Zertifikat; Referenzen. Beschwerdelegitimation nach…
  49. VB.2017.008301. Abteilung/1. Kammer19. Juli 2018Baubewilligung | Zulässigkeit der vorgesehenen Nebenbestimmungen. Die Auflage der Baubewilligungsbehörde, vor Baubeginn einen Umgebungsplan und einen aktualisierten Katasterplan nachzureichen, ist mit Blick auf § 321 Abs. 1 PBG nicht zu beanstanden (E. 4.2). Indes ist eine Auflage, welche eine…
  50. VB.2017.008123. Abteilung/Einzelrichter19. Juli 2018Besuchsrecht | Besuchsrecht: Kein Anspruch auf Besuch mehrerer Insassen gleichzeitig. Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die Abweisung seines Gesuchs, drei Gefängnisinsassen gleichzeitig besuchen zu dürfen und rügt das Fehlen einer gesetzlichen Grundlage. Selbst wenn sich die Insassen im…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.