Rapporto sui risultati
Consultazione 2013/104: Legge federale sul Centro per la qualità nell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie · 248 pagine
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HTA: Ebenso sollten die Lehren aus dem Projekt „Swiss Medical Board“ reflektiert und in das neue Bundesgesetz integriert werden. Zunächst ist die QALY-Methodik als Entscheidungsgrundlage kritisch zu hinterfragen. In den USA ist sie als solche verboten. Vom Swiss Medical Board wurde sie unkritisch übernommen und ohne offen deklarierte Zielsetzung eingesetzt. Eigentlich macht die QALY-Methode nur Sinn, wenn eine explizite Rationierung angestrebt wird. Diese kommt jedoch in der Schweiz nicht in Frage. Deshalb sollte die Anwendung der QALY-Methodik grundsätzlich und auf politischer Ebene diskutiert werden, bevor sie überhaupt zur Anwendung kommt. Im Ergebnis der Diskussion müssten entsprechende Bestimmungen in den Gesetzestext einfliessen. Die bisherigen Erfahrungen mit dem Swiss Medical Board haben weiter gezeigt, dass eine einwandfreie Anwendung der Evidenz-basierten Medizin (EBM) verlangt werden muss. Die Prinzipien der EBM sind leider noch nicht überall richtig verstanden worden. Beispielsweise muss deutlich gemacht werden, dass EBM nicht dazu dient, eine vorgefertigte Meinung, zum Beispiel über den Nutzen eines chirurgischen Eingriffs, zu untermauern, sondern zum Zweck hat, vorurteilsfreie Erkenntnisse aufgrund der gesamten verfügbaren Literatur zu gewinnen. Schliesslich musste festgestellt werden, dass das Swiss Medical Board bei der Erarbeitung von HTAs die medizinischen Fachgesellschaften partnerschaftlich einbeziehen muss. Ohne das Fachwissen der Fachgesellschaften ist es sehr schwierig, eine Dokumentation zu erarbeiten, die dem aktuellen Stand der Wissenschaft und den laufenden Diskussionen in der scientific community“ entspricht. Die Lehren aus dem Projekt SwissHTA sind vor allen hinsichtlich Methodik und Operationalisierung der WZW-Kriterien zu integrieren. Schliesslich sind die Lehren aus dem Myozyme-Entscheid des Bundesgerichts zu ziehen. Die Politik muss den impliziten Auftrag des Bundesgerichts akzeptieren und die Konsequenzen diskutieren. Das Thema Rationierung wird bisweilen tabuisiert. Doch es lässt sich durch blosses Ignorieren nicht aus der Welt schaffen. Schaffung eines nationalen HTA-Zentrums ist die richtige Gelegenheit, diese ebenso wichtige wie sensible Diskussion auf der politischen und gesellschaftlichen Ebene zu führen. Ein weiteres Hinausschieben der Diskussion hätte nur zur Folgen, dass sich das Bundesgericht in weiteren Fällen zu Rationierungsfragen äussern muss. Dieser Zustand wäre aber nicht haltbar.
HTA Schlussfolgerung: Bevor der Bund eine neue Bürokratie errichtet, deren Betrieb pro Jahr 11 Millionen Steuerfranken kosten soll, muss eine grundsätzliche Debatte geführt werden, zu welchem Zweck und mit welchen Methoden HTA überhaupt eingesetzt werden soll. Insbesondere sollen folgende Fragen offen diskutiert werden:
• Soll das aktuell geltende Vertrauensprinzip durch eine Positivliste abgelöst werden?
• Wird eine explizite Rationierung angestrebt?
• Soll ein HTA-Monopolist entstehen?
Die fmCh ist dezidiert der Auffassung, dass das aktuelle Vertrauensprinzip beibehalten werden muss. Es ist innovationsfreundlich und verursacht ein Minimum an Bürokratie. Allerdings muss die geltende Regulierung hinsichtlich Transparenz, prozeduralen Standards und
Rechtssicherheit wesentlich verbessert werden. Die fmCh empfiehlt dem Parlament, den Gesetzesentwurf an den Bundesrat zur Überarbeitung zurückweisen. Es ist zu empfehlen, die Themen Qualitätssicherung und HTA getrennt zu behandeln. Nur so kann eine differenzierte Diskussion geführt werden. Die Vermischung beider Themen in einem einzigen Bundesgesetz ist unglücklich und trägt zu einiger Verwirrung bei. Die fmCh ist gerne bereit, einen aktiven Beitrag an diese Überarbeitung zu leisten.
La solution retenue, celle du centre pour la qualité, offre plusieurs avantages que MFE tient à Médecins de souligner. Tout d’abord, si la mise en place de ce centre se déroule bien, il permettra de sim- famille plifier la coordination nationale et les liens entre les diverses parties prenantes. Il y a actuellement un grand nombre d’acteurs impliqués dans la qualité en Suisse et il est vital que la Confédération ne s’oppose pas à leurs efforts en voulant s’y substituer, mais les coordonne. Un financement fédéral est également à saluer, car l’indépendance financière des activités de qualité ne peut être indéfiniment assurée par les prestataires eux-mêmes. MFE tient ensuite à souligner que le débat sur l’amélioration de la qualité ne doit pas être lié à celui sur la diminution des coûts. En effet, les deux thèmes n’ont fondamentalement pas de liens entre eux. L’affirmation qu’une qualité plus élevée doit conduire à des coûts inférieurs est purement politique. En aucun cas des considérations politiques ne doivent influencer négativement l’amélioration