Obligationenrecht · SR 220
Art. 105 OR
b. Bei Zinsen, Renten, Schenkungen
1 Ein Schuldner, der mit der Zahlung von Zinsen oder mit der Entrichtung von Renten oder mit der Zahlung einer geschenkten Summe im Verzuge ist, hat erst vom Tage der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an Verzugszinse zu bezahlen.
2 Eine entgegenstehende Vereinbarung ist nach den Grundsätzen über Konventionalstrafe zu beurteilen.
3 Von Verzugszinsen dürfen keine Verzugszinse berechnet werden.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 1
Art. 105 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Behauptet der Gläubiger, es sei der Schuldschein abhanden gekommen, so kann der Schuldner bei der Zahlungsleistung fordern, daß der Gläubiger die Entkräftung des Schuldscheines und die Tilgung der Schuld in einer öffentlichen oder beglaubigten Urkunde erkläre.
Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über Amortisation von Wechseln, Ordreund Inhaberpapieren, sowie die kantonalen Geseze über Amortisation grundversicherter Forderungen.