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Art. 149 SchKG

63 Entscheide zu genau dieser Norm · 136 inkl. Absätze und Litera · Seite 2/2

Als Norm
  1. BGE 69 III 8916.12.1943Aberkennung einer Verlustscheinsforderung. Der Pfändungsverlustschein schafft keine Vermutung fm den Bestand der Forderung; er ist nur ein Indiz hiefür. Anderung der Rechtsprechung.
  2. BGE 69 III 6810.09.1943F.ortaeWung der Betreibung ohne neuen Zahlungsbefehl nach Ausstellung eines Verlustscheins (Art. 149 Abs. 3 SchKG): kann nicht nochmals verlangt werden, wenn solche Fortsetzung neuerdings zur Ausstellung eines Verlustscheins geführt hat; — wohl aber bei einem auf neuem Zahlungsb
  3. BGE 65 III 5824.03.1939Die Einrede, der Schuldner sei seit dem Konkurse nicht zu neuem Vermögen gekommen (Art. 265 Abs. 2 und 3 SchKG), kann von einem Erben, der dessen Verlassenschaft angenommen hat, der Betreibung für solche Konkursverlustforderungen nicht entgegengehalten werden. Art. 603 ZGB. Die S
  4. BGE 61 III 808.02.1935War bei der Pfändung kein pfändbares Vermögen vorhanden, so darf nicht nach vorausgegangener Zustellung der Pfändungsurkundenabschrift an den Gläubiger noch ein Verlustschein mit späterem Datum ausgestellt werden.
  5. BGE 37 I 34328.06.1911Art. 68 SchKG: Verpflichtung des Gläubigers zur Sicherstellung der Verwertungskosten. — Art. 149 Abs. 1 SchKG: Unzulässigkeit der Ausstellung eines definitiven Verlustscheines ohne vorhergehende Verwertung des pfändbaren Vermögens des Schuldners.
  6. BGE 34 I 40512.05.1908Arrestbetreibung. Sie kann nicht die Grundlage für die Ausstellung eines Verlustscheines bilden. Art. 149 SchKG.
  7. BGE 33 I 45114.05.1907Verlustschein aus Konkurs. Recht auf Pfändung. Art. 265 Abs. 2, 149 Abs. 3 SchKG. — Wirkungen des Fehlens eines Zahlungsbefehls auf eine Betreibung.
  8. BGE 29 II 25409.04.1903Cautionnement. — Déchéance, art. 510 CO. — Extinction, art. 502, 503, 509 CO. — Prescription. — Applicabilité de l'art. 146 CO aux rapports du créancier vis-à-vis de la caution, art. 155, 149 eod.
  9. BGE 28 II 56316.10.1902Action en reconnaissance de dette basée sur un acte de défaut de biens. Fardeau de la preuve. Art. 82, 149 LPF.
  10. BGE 26 II 47931.05.1900Aberkennungsklage gegenüber einer auf einen Verlustschein gestützten Betreibung, Art. 83 Abs. 2 Betr.-Ges. — Rechtsgültigkeit der Abtretung. — Beweislast; Wirkung des Verlustscheins. Art. 149; Art. 86 Betr.-Ges.
  11. BGE 26 I 13526.01.1900Grundpfandverwertung. — Verlustschein und Pfandausfallschein. Art. 149 und 158 Betr.-Ges. — Unterlassung der zweiten Steigerung, Art. 141 und 142 Betr.-Ges.
  12. BGE 22 I 34624.03.1896Konkursverlustschein · Pfändungsverlustschein · Fortsetzung der Betreibung ohne neuen Zahlungsbefehl
  13. BGE 22 I 27129.01.1896Verlustschein · Vorrecht der Verlustscheingläubiger · Fortsetzung der Betreibung ohne neuen Zahlungsbefehl