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Art. 2 Abs. 1 ZGB

206 Entscheide zu genau dieser Norm · 210 inkl. Absätze und Litera · Seite 5/5

Als Norm
  1. BGE 98 Ia 42715.03.1972Gemeindeautonomie. 1. Beschwerdelegitimation der Gemeinde (Erw. 1). 2. Im Zusammenhang mit der behaupteten Autonomieverletzung kann die Gemeinde auch eine Gehörsverweigerung rügen (Bestätigung der Rechtsprechung; Erw. 2). 3. Ebenso kann sie im gleichen Zusammenhang geltend machen
  2. BGE 97 II 7211.02.1971Unfallversicherung 1. Auslegungsgrundsätze, sog. "Unklarheitenregel" (Erw. 3 und 4). 2. Begriff des "Taglohnes" (Erw. 4).
  3. BGE 85 II 3817.02.1959Lizenzvertrag. Einfluss nachträglich festgestellter Nichtigkeit des Patentes auf die Lizenzzahlungspflicht (Erw. 6 a, b). Bedeutung der Nichtbenützung des Lizenzpatentes durch den Lizenznehmer (Erw. 6 c). Gesichtspunkte für die Bemessung der vom Lizenznehmer zu leistenden Vergütu
  4. BGE 83 II 22425.06.1957Art. 5 aPatG, Auslegung von Patentansprüchen. Das Wesen der Erfindung muss sich nicht notwendigerweise aus dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches ergeben, sondern kann allenfalls dem Oberbegriff entnommen werden.
  5. BGE 43 II 7201.03.1917Kündigung eines Schuldbriefes wegen «unpünktlicher Zinszahlung» in einem Falle, in welchem der Schuldner eine grössere, ebenfalls fällige Gegenforderung besass, jedoch die KompensatIOnserklärung unterlassen hat. Art. 2 ZGB als nicht anwendbar erklärt.
  6. BGE 38 II 45906.11.19121. Die in Art. 33 SchlT ZGB vorbehaltene Gleichstellung altrechtlicher Grundpfandrechte mit denjenigen des neuen Rechtes bezieht sich nur auf zukünftige Tatsachen, nicht auf eine unter dem alten Recht eingetretene Kündigung des grundversicherten Darlehens. 2. Art. 2 Abs. 1 ZGB e