Art. 27 Abs. 1 SVG

154 Entscheide zu genau dieser Norm · 156 inkl. Absätze und Litera · Seite 4/4

BGE 97 IV 4219.02.1971Art. 27 Abs. 1 SVG , Art. 21 Abs. 1 und 54 Abs. 3 SSV. 1. Während des Sicherheitshalts in Stopstrassen darf die Front des Fahrzeuges nicht über die weisse Haltelinie hinausragen (Erw. 1 und 2). 2. Vorsichtspflicht des Wartepflichtigen bei der Wegfahrt aus einer unübersichtlichen
BGE 93 IV 9920.10.19671. Art. 270 Abs. 3 BStP . Der Privatstrafkläger ist nicht befugt, gegen ein Urteil des solothurnischen Obergerichtes Nichtigkeitsbeschwerde zu führen, wenn der öffentliche Ankläger vor Obergericht hätte auftreten können (Erw. 1). 2. Art. 13 Abs. 2 Satz 2 VRV . Dieser Satz findet
BGE 91 IV 20117.11.1965Art. 272 Abs. 1 BStP ; Fristbeginn für Beschwerdeerklärung. Massgebliche Urteilseröffnung ist nach § 188 der luzernischen Strafprozessordnung die Zustellung des Entscheides an den Angeklagten persönlich (Erw. 1). Art. 27 Abs. 1 SVG . Geltungsbereich einer Parkierverbotstafel (Erw
BGE 90 IV 2821.02.1964Art. 32 Abs. 1 SVG , Art. 4 Abs. 5 VRV . 1. Der Führer, der bei grünem Licht so langsam in die Kreuzung einfährt, dass er sich nach dem Wechsel von Gelb auf Rot noch darauf befindet, passt seine Geschwindigkeit nicht den Verkehrsverhältnissen an (Erw. 1 und 2). 2. Zum Verhältnis