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Art. 81 Abs. 1 SchKG

304 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 6/7

Als Norm
  1. 5A_104/200709.08.2007Rechtsöffnung · Eheschutzentscheid als Rechtsöffnungstitel · Tilgungseinrede
  2. 5A_193/200707.08.2007Definitive Rechtsöffnung · Unzulässige Noven im Bundesgerichtsverfahren · Rechtsmissbrauch
  3. 5D_50/200712.07.2007Nichtigkeit von Verwaltungsakten · Veranlagungsverjährung · Definitive Rechtsöffnung
  4. 5D_40/200719.06.2007Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Zulässigkeitsvoraussetzungen der subsidiären Verfassungsbeschwerde
  5. 5A_27/200705.06.2007Definitive Rechtsöffnung · Rechtsöffnungstitel · Rechtsmissbrauch
  6. 5D_37/200730.05.2007Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Begründungsanforderungen der Verfassungsbeschwerde · Definitive Rechtsöffnung
  7. 5A_44/200726.04.2007Definitive Rechtsöffnung · Vorsorgliche Massnahme · Eheschutzmassnahmen
  8. 5P.514/200613.04.2007Definitive Rechtsöffnung · Willkürverbot · Rechtliches Gehör
  9. 5P.464/200605.03.2007Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Willkürverbot
  10. K 59/0624.08.2006Prämienforderung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung · Aufhebung des Rechtsvorschlags · Rechtsvorschlag
  11. 5P.18/200603.05.2006Willkürverbot · Definitive Rechtsöffnung · Zustellung
  12. 5P.324/200522.02.2006Willkürverbot · Definitive Rechtsöffnung · Unterhaltsbeiträge für Kinder
  13. 5P.322/200519.10.2005Definitive Rechtsöffnung · Willkürverbot · Unentgeltliche Rechtspflege
  14. 5P.456/200415.06.2005Definitive Rechtsöffnung · Verwirkung · Willkürverbot
  15. BGE 130 III 52429.06.2004Art. 81 Abs. 1 und 2 SchKG ; Art. 1 Abs. 2 lit. e VwVG ; Fortsetzung der Betreibung aufgrund eines ausserkantonalen Anerkennungsentscheids. Die Schweizerische Inkassostelle für Radio- und Fernsehempfangsgebühren erlässt für das ganze Gebiet der Schweiz in Anwendung des VwVG ersti
  16. 5P.445/200319.01.2004Staatsrechtliche Beschwerde · Definitive Rechtsöffnung · Mangelhafte Vorladung als Einwendung gegen die Rechtsöffnung
  17. BGE 130 III 12509.12.2003Internationales Privatrecht; definitive Rechtsöffnung aufgrund eines Schiedsspruchs ( Art. 80 Abs. 1 SchKG , Art. 1 Abs. 1 lit. e, Art. 189 und 190 IPRG ). Es ist nicht willkürlich, gestützt auf einen Schiedsspruch definitive Rechtsöffnung zu gewähren, obwohl der Gläubiger die de
  18. 5P.315/200309.12.2003Definitive Rechtsöffnung · Staatsrechtliche Beschwerde · Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
  19. 5P.172/200301.07.2003Definitive Rechtsöffnung · Tilgung durch Verrechnung · Willkürverbot
  20. 5P.178/200302.06.2003Nichtigkeit von Verwaltungsverfügungen · Rechtsöffnung · Willkür
  21. 5P.15/200328.03.2003Nichteintreten mangels hinreichender Begründung · Basel-Stadt · Basel-Landschaft
  22. 5P.483/200212.02.2003Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde
  23. 5P.364/200216.12.2002Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Willkür
  24. 5P.283/200216.10.2002Willkür bei der Beweiswürdigung · Definitive Rechtsöffnung · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
  25. 5P.174/200205.07.2002Definitive Rechtsöffnung · Willkürverbot · Staatsrechtliche Beschwerde
  26. 5P.82/200211.04.2002Definitive Rechtsöffnung · Willkürverbot · Provisorische Massnahmen im Scheidungsverfahren
  27. 5P.230/200110.09.2001Willkür · Definitive Rechtsöffnung · Rechtsöffnungsverfahren
  28. 5P.137/200130.05.2001Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Staatsrechtliche Beschwerde
  29. 5P.461/200012.01.2001Definitive Rechtsöffnung · Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürprüfung
  30. 5P.246/200029.08.2000Anerkennung ausländischer Entscheidungen · Rechtsöffnung · Rechtshängigkeit und materielle Rechtskraft (exceptio rei iudicatae)
  31. 5P.201/200020.07.2000Erbrecht · Schuldbetreibung · Rechtsöffnung
  32. 5P.202/200020.07.2000Ausschlagung der Erbschaft durch den überlebenden Ehegatten · Rechtsöffnung · Suspension der Betreibung
  33. 5P.183/200003.07.2000Definitive Rechtsöffnung · Verjährung · Staatsrechtliche Beschwerde
  34. 5P.151/200006.06.2000Definitive Rechtsöffnung · Treu und Glauben · Konkubinatsklausel
  35. 5P.5/200007.03.2000Lugano-Übereinkommen · Einlassungsprinzip · Grundsatz der prozessualen Einlassung
  36. BGE 125 V 39618.10.1999Art. 81 Abs. 1 SchKG ; Art. 128 Abs. 1 AHVV : Vollstreckung öffentlichrechtlicher Geldforderungen; Verjährung/Verwirkung; Rechtsweg. Ob bezüglich einer formell rechtskräftig verfügten Witwenabfindung (alt Art. 24 AHVG ) die Vollstreckungsverjährung oder -verwirkung eingetreten is
  37. BGE 124 III 50105.11.1998Art. 81 Abs. 1 SchKG ; Einwendungen bei der definitiven Rechtsöffnung; Einreden des Schuldners bei teilweiser Tilgung der Schuld; Prüfungsbefugnis des Rechtsöffnungsrichters. Gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG kann der Richter nur eng beschränkte Mittel zur Abwehr zulassen, die der Sch
  38. BGE 120 III 11925.10.1994Auf ein Urteil eines ausserkantonalen Gerichts gestütztes Fortsetzungsbegehren ( Art. 79 und 81 Abs. 2 SchKG ). Das Betreibungsamt, an das ein solches Fortsetzungsbegehren gerichtet wird, muss im Sinne des Kreisschreibens Nr. 26 dem Schuldner eine Frist von zehn Tagen ansetzen, u
  39. BGE 120 Ia 8218.01.1994Anspruch auf den verfassungsmässigen Richter; Art. 58 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK . Es verletzt den Anspruch auf einen unvoreingenommenen Richter nach Art. 58 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht, dass der Richter, der vorher ein Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen hat,
  40. BGE 119 V 32929.06.1993Art. 30 Abs. 4 KUVG , Art. 97 Abs. 4 AHVG , Art. 79 ff. SchKG . - Wenn die Fortsetzung der Betreibung gestützt auf einen gemäss Art. 79 SchKG erwirkten rechtskräftigen Entscheid einer ausserkantonalen Verwaltungs- oder Rekursbehörde verlangt wird, ist im Hinblick auf die dem Schu
  41. BGE 119 II 614.04.1993Rechtsöffnung für Unterhaltsbeiträge an das Kind ( Art. 156 ZGB ; Art. 81 Abs. 1 SchKG ). Der Elternteil, dem die Kinder zugeteilt werden, kann sowenig auf einzelne künftige Unterhaltsbeiträge als auf den Unterhaltsanspruch als solchen, welcher dem Kind gegenüber dem andern Elte
  42. BGE 117 III 5711.12.1991Art. 81 Abs. 1 SchKG ; Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit (SR 279); Prüfungsbefugnis des Rechtsöffnungsrichters. 1. Während der die Vollstreckbarkeit bescheinigende Richter zur Prüfung befugt ist, ob ein Schiedsspruch die Voraussetzungen eines Schiedsgerichtsentscheides er
  43. BGE 115 Ia 21214.07.1989Art. 46 Abs. 2 BV ; Art. 6 lit. c des Konkordats über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe. 1. Rechtsöffnung für eine ausserkantonale Steuerforderung; Zulässigkeit der Einrede der Doppelbesteuerung (E. 1 u. 2). 2. Steuerdomizil eines in eheähnlicher Gemeinschaft lebenden Steue
  44. BGE 115 III 9723.05.1989Art. 81 Abs. 1 SchKG ; Einwendung der Tilgung gegenüber einem Rechtsöffnungsgesuch, das sich auf eine richterliche Verpflichtung zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen gemäss Art. 145 ZGB stützt. Es ist nicht willkürlich, wenn der Rechtsöffnungsrichter gestützt auf ein vollstreckba
  45. BGE 114 II 12307.03.1988Auszahlung einer Kinder-Zusatzrente nach Art. 35 Abs. 1 IVG an die Mutter; Tilgung des Unterhaltsbeitrages des geschiedenen Vaters ( Art. 285 Abs. 2 ZGB )? Es ist nicht willkürlich, davon auszugehen, dass gerichtlich festgelegte Beiträge an den Unterhalt des Kindes dadurch getil
  46. BGE 113 III 8226.03.1987Direkte Auszahlung der Zusatzrente gemäss Art. 34 IVG an die Ehefrau; zulässige Einwendung gegen die definitive Rechtsöffnung im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG . Es ist nicht willkürlich, davon auszugehen, dass gerichtlich festgelegte Unterhaltsbeiträge durch eine direkt an die u
  47. BGE 107 II 1005.03.1981Genehmigung der Vereinbarungen über die Nebenfolgen der Scheidung durch den Richter ( Art. 158 Ziff. 5 ZGB ). Der Richter hat bei der Festsetzung oder Abänderung des Unterhaltsbeitrages für die Kinder geschiedener Eltern mitzuwirken. Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen
  48. BGE 105 Ib 3723.02.1979Vollstreckung eines ausländischen Gerichtsurteils. Art. 84 Abs. 1 lit. a und c, 86 Abs. 2, 87 und 89 OG. 1. Die Rügen der Verletzung des Art. 4 BV , die geeignet sind, der Begründung der Beschwerde wegen Verletzung eines Staatsvertrags zu dienen, sind vom Erfordernis der Erschöp
  49. BGE 104 Ia 1415.02.1978Art. 4 BV ; definitive Rechtsöffnung. Zum urkundlichen Beweis der Tilgung im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG genügt die Berufung auf die Vermutung von Art. 89 Abs. 1 OR nicht.
  50. BGE 98 Ia 52720.09.1972Abkommen vom 3. Januar 1933 zwischen der Schweiz und Italien über die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen. 1. Ob ein ausländisches Urteil, das zu einer Geldleistung verpflichtet, in der Schweiz vollstreckbar sei, ist im Rechtsöffnungsverfahren zu entscheide