Obligationenrecht · SR 220
Art. 84 OR
I. Landeswährung
1 Geldschulden sind in gesetzlichen Zahlungsmitteln der geschuldeten Währung zu bezahlen.
2 Lautet die Schuld auf eine Währung, die am Zahlungsort nicht Landeswährung ist, so kann die geschuldete Summe nach ihrem Wert zur Verfallzeit dennoch in Landeswährung bezahlt werden, sofern nicht durch den Gebrauch des Wortes «effektiv» oder eines ähnlichen Zusatzes die wortgetreue Erfüllung des Vertrags ausbedungen ist.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 2
Art. 84 aOR (bis 2000) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 199
I. Landesmünze
1 Geldschulden sind in Landesmünze zu bezahlen.
2 Ist in dem Vertrage eine Münzsorte bestimmt, die am Zahlungsorte keinen gesetzlichen Kurs hat, so kann die geschuldete Summe nach ihrem Werte zur Verfallzeit dennoch in der Landesmünze bezahlt werden, sofern nicht durch den Gebrauch des Wortes «effektiv» oder eines ähnlichen Zusatzes die wortgetreue Erfüllung des Vertrages ausbedungen ist.
Art. 84 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Der Ort der Erfüllung wird zunächst durch den ausdrüklichen oder aus den Umständen zu schließenden Willen der Parteien bestimmt.
Im Zweifel gelten folgende Grundsäze:
1) Geldschulden sind an dem Orte zu zahlen, wo der
Gläubiger zur Zeit der Erfüllung seinen Wohnsiz hat ;
2) wird eine bestimmte Sache geschuldet, so ist dieselbe
da zu übergeben, wo sie sich zur Zeit des Vertrags-
abschlußes befand;
3) andere Verbindlichkeiten sind an dem Orte zu er-
füllen, wo der Schuldner zur Zeit ihrer Entstehung
seinen Wolmsiz hatte.
Vorbehalten bleiben die besonderen Vorschriften des Gesezes.