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Art. 93 SchKG

548 Entscheide zu genau dieser Norm · 678 inkl. Absätze und Litera · Seite 6/11

Als Norm
  1. U 114/0303.07.2003Unentgeltliche Rechtspflege · Unentgeltliche Verbeiständung · Prozessuale Bedürftigkeit
  2. 7B.79/200322.05.2003Rechtsverweigerung · Beschwerdelegitimation · Existenzminimum
  3. H 66/0328.04.2003Unzumutbarkeit der Beitragszahlung · Existenzminimum · Betreibungsrecht
  4. 5P.271/200210.04.2003Willkürverbot · Rückkehr zur besseren Vermögenslage · Existenzminimum
  5. BGE 129 III 24218.02.2003Einkommenspfändung ( Art. 93 SchKG ); Jahresfranchise für die obligatorische Krankenpflegeversicherung. Bei der Ermittlung des Existenzminimums sind die unter die Jahresfranchise fallenden und vom Schuldner tatsächlich zu bezahlenden Gesundheitskosten in voller Höhe zu berücksich
  6. 5C.180/200220.12.2002Scheidungsunterhalt · Kinderunterhalt und besondere Kinderbedürfnisse · Treuhandgesellschaft
  7. 7B.221/200220.12.2002Grundpfandrecht · Verwertung von Grundpfändern · Zession vom 31. Juli 1998
  8. 7B.228/200226.11.2002Pfändung des Existenzminimums · Ausstand von Organen der Betreibungsbehörde · Betreibungsamt Basel-Stadt
  9. 5P.298/200201.11.2002Rechtliches Gehör · Beweisabnahme · Reformatio in peius
  10. BGE 128 III 46704.10.2002Pfändung von Leistungen der 2. und 3. Säule ( Art. 92 Abs. 1 Ziff. 10 und Art. 93 SchKG ). Anwendbarkeit der entsprechenden Grundsätze auf weitere Institutionen der beruflichen Vorsorge (E. 2.2).
  11. 5P.250/200220.09.2002Recht auf unentgeltliche Rechtspflege · Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung · Nothilfe und Existenzminimum
  12. BGE 128 III 38310.09.2002Gültigkeit einer zweiten Betreibung für die gleiche Forderung. Eine zweite Betreibung für die gleiche Forderung ist nur dann unzulässig, wenn der Gläubiger in der ersten Betreibung das Fortsetzungsbegehren bereits gestellt hat oder zu stellen berechtigt ist (Bestätigung der Recht
  13. 5C.100/200211.07.2002Nachehelicher Unterhalt · Berechnung des Existenzminimums · Berufliche Vorsorge
  14. 5P.119/200201.07.2002Willkürverbot · Nachehelicher Unterhalt · Betreibungsrechtliches Existenzminimum
  15. 7B.77/200221.06.2002Existenzminimum · Lohnpfändung · Willkür
  16. 7B.74/200207.05.2002Verrechnung · Verfahren der definitiven Rechtsöffnung · Pfändung
  17. 7B.28/200219.04.2002Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer · Pfändung · Unpfändbarkeit von Renten
  18. 5P.424/200104.03.2002Willkürverbot · Betreibungsrechtliches Existenzminimum · Unterhaltsrecht
  19. 7B.7/200222.02.2002Nichteintreten mangels hinreichender Begründung · Lohnpfändung · Existenzminimumsberechnung
  20. BGE 128 III 15920.02.2002Einkommenspfändung ( Art. 93 SchKG ). Berechnung des Existenzminimums eines im Konkubinat lebenden Schuldners (E. 3b).
  21. 7B.1/200220.02.2002Konkubinat · Lohnpfändung · Existenzminimum
  22. 7B.240/200118.12.2001Existenzminimum · Beschwerdelegitimation · Reformatio in peius
  23. 7B.252/200112.11.2001Lohnpfändung · Existenzminimum · Ermessensmissbrauch
  24. 5C.77/200106.09.2001Kinderunterhalt · Betreibungsrechtliches Existenzminimum · Ermessen
  25. 7B.198/200124.08.2001Nichtigkeit von Verfügungen · Existenzminimum · Paraguay
  26. 5P.141/200117.08.2001Willkürverbot · Betreibungsrechtliches Existenzminimum · Nichteheliche Lebensgemeinschaft
  27. P 15/9919.06.2001Ergänzungsleistungen zur AHV/AI (Berechnung des massgebenden Einkommens) · Behandlung von ausländischen Renten und Quellensteuern bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen · Begriff des verfügbaren Einkommens (Anrechnung von Abzügen und Steuern)
  28. 7B.126/200107.06.2001Pfändbarkeit ausländischer Vermögenswerte · Einkommensschätzung · Ermessensmissbrauch der Aufsichtsbehörde
  29. 6S.327/200022.01.2001Psychiatrische Begutachtung der Zurechnungsfähigkeit · Ungetreue Geschäftsführung · Leichtsinniger Konkurs
  30. U 206/0022.01.2001Natürlicher Kausalzusammenhang · Adäquater Kausalzusammenhang · Schleudertrauma
  31. C 126/0022.12.2000Arbeitslosenversicherung · Bedürftigkeit · Einkommensberechnung
  32. P 34/9915.09.2000Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Berechnung der Ergänzungsleistung · Anrechnung ausländischer Renten
  33. 5C.18/200017.07.2000Kinderunterhalt · Existenzminimum · Gleichbehandlung von Kindern
  34. BGE 126 III 8909.03.2000Einkommenspfändung ( Art. 93 SchKG ); Berechnung des pfändbaren Betrags auf Grund des in einer Pauschalveranlagung festgestellten Einkommens. Auskunftspflicht des Schuldners gegenüber dem Amt ( Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG ). Bei Fehlen sicherer Anhaltspunkte, wie etwa einer reg
  35. 7B.17/200009.03.2000Betreibungsrechtliche Beschwerde · Lohnpfändung · Existenzminimum
  36. 7B.56/200008.03.2000Einkommenspfändung · Existenzminimum · Pfändbare Quote
  37. 5P.435/199917.01.2000Rechtliches Gehör · Begründungspflicht · Betreibungsrechtliches Existenzminimum
  38. BGE 123 III 33213.08.1997Lohnpfändung für Unterhaltsansprüche ( Art. 93 SchKG ). Die Rechtsprechung des Sachrichters, welche dem erwerbstätigen unterhaltspflichtigen Ehegatten auf jeden Fall das betreibungsrechtliche Existenzminimum belässt, ändert nichts daran, dass - entsprechend ständiger vollstreckun
  39. BGE 122 I 10124.05.1996Anspruch auf Steuerbefreiung im Umfang des Rechts auf Existenzsicherung? Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit; Rechtsgleichheit im Steuerrecht. Art. 4 BV ; Art. 11 Abs. 1 des Paktes vom 16. Dezember 1966 über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte;
  40. BGE 121 IV 27219.09.1995Art. 29 und 217 StGB ; Beginn der Strafantragsfrist bei Vernachlässigung von Unterhaltspflichten, Bestimmung der Leistungsfähigkeit. Wenn der Pflichtige während einer gewissen Zeit ohne Unterbrechung schuldhaft die Zahlung der Unterhaltsbeiträge unterlässt, beginnt die Antragsfri
  41. BGE 121 III 28507.09.1995Anwendung des Art. 92 Ziff. 13 SchKG auf Leistungen mit Bezug auf die individuelle und an die 3. Säule A gebundene Vorsorge ( Art. 82 BVG ; Art. 1 und 4 BVV 3 ). Der Anspruch auf Leistungen der 3. Säule A wird ebenfalls von Art. 92 Ziff. 13 SchKG erfasst (E. 1). Die Leistungen d
  42. BGE 121 III 2029.03.1995Einkommenspfändung ( Art. 93 SchKG ). Der Grundsatz, dass bei der Berechnung des Existenzminimums nur tatsächlich bezahlte Beträge berücksichtigt werden können, gilt auch für Wohnungsmietzinse und Krankenkassenprämien. Der Schuldner kann eine Revision der Einkommenspfändung verla
  43. BGE 120 III 7108.08.1994Art. 92 Ziff. 10 und 13 SchKG ; Art. 93 SchKG ; beschränkte Pfändbarkeit und Verarrestierbarkeit von Leistungen aus beruflicher Vorsorge nach Eintritt des leistungsbegründenden Ereignisses. Leistungen aus beruflicher Vorsorge sind nur vor Eintritt des leistungsbegründenden Ereign
  44. BGE 120 III 1607.04.1994Berechnung des Existenzminimums ( Art. 93 SchKG , Art. 2 ZGB ). Dem Schuldner, der entgegen einer gerichtlichen Obhutsregelung seine Kinder zu sich nimmt und in natura für ihren Unterhalt aufkommt, stehen bei der Berechnung seines Existenzminimums keine Unterhaltszuschläge zum Gr
  45. BGE 119 III 7005.05.1993Lohnpfändung ( Art. 93 SchKG , Art. 19 SchKG , Art. 79 Abs. 1 OG und Art. 84 Abs. 1 lit. a OG ). 1. Der Schuldner ist gegenüber dem Betreibungsamt zur Mitwirkung bei der von Amtes wegen zu erfolgenden Feststellung seines Existenzminimums verpflichtet, womit er allfällige Beweismi
  46. BGE 119 III 1523.02.1993Pfändbarkeit einer Forderung ( Art. 92 Ziff. 10 und Art. 93 SchKG ). 1. Die Erwerbsausfallentschädigung infolge vorübergehender Arbeitsunfähigkeit ist als Ersatzeinkommen relativ pfändbar (E. 1). 2. Stellt die angesprochene Haftpflichtversicherung ihre bisher geleisteten Zahlung
  47. BGE 118 III 1609.11.1992Pfändbarkeit einer Rente ( Art. 93 SchKG ). Auch wenn ein Rentenberechtigter sich aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Erwerbsleben zurückziehen musste, wird sein als Invalidenrente bezeichneter Pensionkassenanspruch ab dem erfüllten 65. Altersjahr beschränkt pfändbar.
  48. BGE 118 III 1804.06.1992Art. 92 Ziff. 13 und Art. 93 SchKG . Pfändbarkeit einer Barauszahlung gemäss Art. 331c Abs. 4 lit. b Ziff. 2 OR. Die Barauszahlung einer Personalfürsorgeeinrichtung an einen Arbeitnehmer, der selbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt, ist weder unpfändbar im Sinne von Art. 92 Ziff.
  49. BGE 118 III 4303.06.1992Art. 197 SchKG ; Umfang des Konkursbeschlags. Wechselt ein Schuldner nach Konkurseröffnung von einer unselbständigen zu einer selbständigen Erwerbstätigkeit und verlangt die Barauszahlung seines Pensionskassenguthabens, so fällt dieses in die Konkursmasse.
  50. BGE 117 III 2023.05.1991Art. 92 Ziff. 3 SchKG . Unpfändbarkeit eines Automobils. Für einen unabhängigen Zeitungsverkäufer ist ein Automobil zur Ausübung des Berufes notwendig und somit unpfändbar (E. 2). Art. 92 Ziff. 13 und Art. 93 SchKG . Pfändbarkeit einer Barauszahlung gemäss Art. 331c Abs. 4 lit. b