Ergebnisbericht

VERTEIDIGUNG · BEVÖLKERUNGSSCHUTZ · SPORT

DEFENSE · PROTECTION DE LA POPULATION · SPORTS

DIFESA · PROTEZIONE DELLA POPULAZIONE · SPORT

DEFENSIUN · PROTECZIUN DA LA POPULAZIUN · SPORT

342.5 / 345.18 Bern 15. August 2001

Armeereform XXI: Vernehmlassungsverfahren zum Armeeleitbild und zur Revision der Militärgesetzgebung. Zusammenfassung der Ergebnisse

1. Einleitung

Mit Beschluss vom 2. Mai 2001 ermächtigte der Bundesrat das VBS, das Armeeleitbild sowie die Revisionsentwürfe zum Militärgesetz (MG), zur Verordnung über die Verwaltung der Armee (BVA), zur Armeeorganisation (AO) und zum Bundesgesetz über den Wehrpflichtersatz (WPEG) den Kantonen, politischen Parteien und interessierten Organisationen zur Vernehmlassung zu unterbreiten.

Die Vernehmlassungsfrist wurde bis zum 31. Juli 2001 angesetzt. Das Ergebnis der Vernehmlassung ist im vorliegenden Bericht wiedergegeben. In der Zusammenstellung werden jeweils die Stellungnahmen zu den Hauptpunkten der Revision zusammengefasst und die weiteren Anträge und Bemerkungen tabellarisch wiedergegeben (Ziff. 3). Danach findet sich eine Auswertung der Fragebogen (Ziff. 4). Die vollständigen Stellungnahmen befinden sich im Generalsekretariat des VBS.

2. Teilnehmer des Vernehmlassungsverfahrens

Zur Vernehmlassung eingeladen wurden die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen Parteien sowie 72 interessierte Organisationen. Beteiligt haben sich alle 26 Kantone, 9 Parteien, 12 Organisationen der Wirtschaft, 23 militärische Organisationen, 43 weitere Organisationen sowie 28 Einzelteilnehmer.

Im einzelnen haben Stellung genommen (die betreffenden Abkürzungen werden im weiteren Bericht übernommen):

2.1. Kantone

ZH, BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, SH, AR, AI, SG, GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, GE, JU.

2.2. Politische Parteien der Bundesversammlung

- Freisinnig-Demokratische Partei der Schweiz (FDP)

- Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz (CVP)

- Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SPS)

- Schweizerische Volkspartei (SVP)

- Liberale Partei der Schweiz (LPS)

- Christlich-soziale Partei (CSP)