Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2001/13: Armeereform XXI: Armeeleitbild und Revision der Militärgesetzgebung · 40 Seiten

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Eine Mehrheit der Kantone erachtet die Auftragsgewichtung als richtig. Sechs Kantone erachten aufgrund der Bedrohungslage die subsidiären Existenzsicherungseinsätze, ein Kanton die Raumsicherung als zu gering gewichtet.

Eine Mehrheit der Organisationen beurteilt den Vernehmlassungsentwurf des ALB XXI als grundsätzlich taugliche bis sehr gute Grundlage.

Anträge und Bemerkungen

KANTONE • Die sicherheitspolitische Lage, überholte Strukturen, konzeptionelle CANTONS Mängel in Ausbildung und Einsatz sowie ein verändertes wirtschaftliches

und gesellschaftliches Umfeld erfordern eine Armeereform.

(ZH,BE,LU,UR,SZ,OW,NW,GL,ZG,BS,BL,SH,AR,AI,

SG,GR,AG,TG,TI,VS)

• Das Konzept Armee XXI ist zweckmässig. (ZH,LU,UR,SZ,OW,NW,

GL,ZG,FR,SO,BL,AR,AI,SG,GR,AG,TG,TI,VD,VS,GE,JU)

• Die Auftragsgewichtung ist richtig. (ZH,LU,UR,SZ,BL,AR AI,SG,

AG,TG,VS)

• Aufgrund der Bedrohung zu geringe Gewichtung der subsidiären

Existenzsicherung (NW,GL,ZG,SH,GR,NE)

• Aufgrund der Bedrohung zu geringe Gewichtung der Raumsicherung (LU)

PARTEIEN • Handlungsbedarf gegeben: Leitbild ist brauchbare Grundlage, aber noch PARTIS POLIT. zu wenig konkret und muss in substanziellen Teilen überarbeitet werden

(FDP)

• Das Konzept Armee XXI ist zweckmässig (CVP)

• höhere Gewichtung der Raumsicherung (vor Verteidigung) notwendig (FDP)

• Befürwortung einer professionellen Armee im Rahmen europäischen Verteidigungsstrukturen, Abkehr von Wehrpflicht und Milizsystem (SPS)

• Moderne und leistungsfähige Milizarmee, welche in der Lage ist, unser Land zu verteidigen sowie unsere Unabhängigkeit und Neutralität zu gewährleisten (Widerstandsarmee). Ablehnung des Konzepts Armee XXI (SVP,SD)

• Schwergewicht auf Friedensförderung legen (CSP)

• geringere Ausrichtung auf Ausland, Verteidigungsbereitschaft prioritär (EDU)

ORGANISAT. • Das ALB XXI ist grundsätzlich eine taugliche Grundlage

(EcoS,SGV,SBV,SOG,KOG-BE,KOG-SG,SUOV,SFwV,VSKK,SSV,SV-RKD,UOf-AXXI,LKMD,SAMS,VMV-SO,AGOS,ChS,CVP-Fr,J-FDP,KV-I/98,KKPKS,SMU,SVFR)

• Das ALB XXI muss unter Anpassung des Zeitplans grundsätzlich

überarbeitet werden (KOG-TG,OG-MLT)

• Ablehnung des Konzepts Armee XXI (AUNS,

AAD,FSD,FfF,GSoA,Y4FUN,J-SVP,KVP,PL, FDP-Seegräben,KSFS)

• Konzept Sicherheit durch Kooperation wird grundsätzlich unterstützt (EcoS,SGV)

• Der internationalen Kooperation wird nach wie vor eine zu grosse Rolle beigemessen (EcoS,SGB,SGV,SBV)

• Feststellung, dass Raumsicherung und Verteidigung das grösste

Gewicht haben muss, wird unterstützt (EcoS,SGV,SBV,CPat)

• Die Aufgaben der Armee für den Einsatz im Innern sind zu wenig

präzise (EcoS,SGV,FRSP)

• Der Ressourcenkonsum ist angesichts der Bedrohungslage noch immer zu hoch (SGB,SGV [Reservesystem überdenken])