Rapporto sui risultati

Consultazione 2001/13: Riforma Esercito XXI: Concetto direttivo per l'esercito e revisione della legislazione militare · 40 pagine

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Proposte e osservazioni

KANTONE • Die sicherheitspolitische Lage, überholte Strukturen, konzeptionelle CANTONS Mängel in Ausbildung und Einsatz sowie ein verändertes wirtschaftliches CANTONI und gesellschaftliches Umfeld erfordern eine Armeereform.

(ZH,BE,LU,UR,SZ,OW,NW,GL,ZG,BS,BL,SH,AR,AI,

SG,GR,AG,TG,TI,VS)

• Das Konzept Armee XXI ist zweckmässig. (ZH,LU,UR,SZ,OW,NW,

GL,ZG,FR,SO,BL,AR,AI,SG,GR,AG,TG,TI,VD,VS,GE,JU)

• Die Auftragsgewichtung ist richtig. (ZH,LU,UR,SZ,BL,AR AI,SG,

AG,TG,VS)

• Aufgrund der Bedrohung zu geringe Gewichtung der subsidiären

Existenzsicherung (NW,GL,ZG,SH,GR,NE)

• Aufgrund der Bedrohung zu geringe Gewichtung der Raumsicherung (LU) PARTEIEN • Handlungsbedarf gegeben: Leitbild ist brauchbare Grundlage, aber noch PARTIS POLIT. zu wenig konkret und muss in substanziellen Teilen überarbeitet werden

PARTITI POLITICI (PLR)

• Das Konzept Armee XXI ist zweckmässig (PPD)

• höhere Gewichtung der Raumsicherung (vor Verteidigung) notwendig (PLR)

• Befürwortung einer professionellen Armee im Rahmen europäischen Verteidigungsstrukturen, Abkehr von Wehrpflicht und Milizsystem (PSS)

• Moderne und leistungsfähige Milizarmee, welche in der Lage ist, unser Land zu verteidigen sowie unsere Unabhängigkeit und Neutralität zu gewährleisten (Widerstandsarmee). Ablehnung des Konzepts Armee XXI (UDC,DS)

• Schwergewicht auf Friedensförderung legen (PCS)

• geringere Ausrichtung auf Ausland, Verteidigungsbereitschaft prioritär (UDF)

ORGANISAT. • Das ALB XXI ist grundsätzlich eine taugliche Grundlage

ORGANIZZAZIONI (EcoS,USAM,USC,SSU,SCU-BE,SCU-SG,ASSU,ASsgtm,SSCC,FST,SV-

RKD,suff-Es XXI,CNOMM,GLSESS,VMV-SO,AGOS,ChS,D-PPD,G-PLR,KV-I/98,CCPCS,USM,ADD)

• Das ALB XXI muss unter Anpassung des Zeitplans grundsätzlich

überarbeitet werden (SCU-TG,SU-TML)

• Ablehnung des Konzepts Armee XXI (ASNI,

ASEAT,FSD,FfF,GsoA,Y4FUN,G-UDC,PCC,PL, PLR-Seegräben,KSFS)

• Konzept Sicherheit durch Kooperation wird grundsätzlich unterstützt (EcoS,USAM)

• Der internationalen Kooperation wird nach wie vor eine zu grosse Rolle beigemessen (EcoS,USS,USAM,USC)

• Feststellung, dass Raumsicherung und Verteidigung das grösste Gewicht haben muss, wird unterstützt (EcoS,USAM,USC,CPat)

• Die Aufgaben der Armee für den Einsatz im Innern sind zu wenig präzise (EcoS,USAM,FRSP)

• Der Ressourcenkonsum ist angesichts der Bedrohungslage noch immer zu hoch (USS,USAM [Reservesystem überdenken])

• Politische Prioritäten in der Sicherheitspolitik sollten auf nachhaltige und sozialverträgliche Entwicklung auf der Basis der Menschenrechte in internationaler Zusammenarbeit verlagert werden; dabei sollte eine Abkehr vom Massenheer und von der Militärdienstpflicht vorgenommen, eine Abrüstungsstrategie entwickelt und das Engagement in internationaler Friedenspolitik verstärkt werden (SFR).