Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Wer berufsmässig oder gewerblich mit gesundheits- oder umweltgefährdenden Stoffen umgeht, benötigt besondere Fachkenntnisse oder eine fachkundige Anleitung. Dies ist unbestritten. Schon die geltende Verordnung über

umweltgefährdende Stoffe vom 9. Juni 1986 (Stoffverordnung, StoV) verlangt für den Umgang mit bestimmten Stoffen eine Fachbewilligung. Die am 1.

August 2005 in Kraft tretende, die StoV ablösende Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen,

Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV) übernimmt nun in überarbeiteter Form diese Regelung (Art. 7-12). In der Folge mussten auch die seit 1991 bzw. 1993 geltenden departementalen Verordnungen über die Fachbewilligung angepasst werden. Dabei wurde angestrebt, inhaltlich möglichst viele der in der Praxis gut eingeführten Bestimmungen zu übernehmen. Die leicht angepassten Verordnungen des UVEK wurden vom 1. Dezember 2004 bis zum 28. Februar 2005 zusammen mit drei weiteren Verordnungen des EDI über die Fachbewilligungen für die allgemeine Schädlingsbekämpfung (VFB-S), für die Schädlingsbekämpfung mit Begasungsmitteln (VFB-B) und für die Desinfektion des Badewassers in Gemeinschaftsbädern (VFB-DB) in eine Anhörung geschickt.

2 Zum Anhörungsverfahren

Die folgenden fünf Verordnungen des UVEK wurden am 10. Dezember 2004 den Staatskanzleien der Kantone, den kantonalen Fachstellen, einzelnen Bundesstellen und zahlreichen Bildungs-, Berufs- und Beratungsinstitutionen sowie Umweltverbänden und anderen NGO (siehe Anhang 1) zur Anhörung unterbreitet:

• Verordnung des UVEK

über die Fachbewilligung für die Verwendung

von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft und im Gartenbau (VFB–LG)

• Verordnung des UVEK

über die Fachbewilligung für die Verwendung

von Pflanzenschutzmitteln in speziellen Bereichen

(VFB-SB)

• Verordnung des UVEK

über die Fachbewilligung für die Verwendung

von Pflanzenschutzmitteln in der Waldwirtschaft

(VFB-W)

• Verordnung des UVEK

über die Fachbewilligung für die Verwendung

von Holzschutzmitteln

(VFB-H)

• Verordnung des UVEK

über die Fachbewilligung für den Umgang mit Kältemitteln

(VFB-K)

Insgesamt wurden 72 Stellungnahmen eingereicht, nämlich:

Kantone19

Kantonale Fachstellen14

Bund, WeKo3

Verbände und Berufsorganisationen19

Bildungs- und Beratungsinstitutionen10

Umweltverbände und NGO7

Total72