Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2004/77: Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) · 330 Seiten

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Vernehmlassung NFA 5. Natur- und Heimatschutz

5. Natur- und Heimatschutz

Grafik 3 104 Anträge zum Bereich „Natur-und Heimatschutz“

Natur- und

Heimatschutz, allg. Natur- / Landschafts-

4% schutz

40%

Heimatschutz /

Denkmalpflege

56%

5.1. Natur- und Heimatschutz allgemein

Gegen die Neuregelungen im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes bestehen im Allgemeinen keine Einwände. Gewichtige Vorbehalte werden aber im Bereich des Heimatschutzes und der Denkmalpflege geltend gemacht.

Verschiedene Vernehmlasser fordern im NHG eine Formulierung, welche die Tätigkeit des Bundes auf strategische Vorgaben beschränkt, damit die angestrebte Flexibilität in der Bearbeitung der durch Programmvereinbarungen unterstützten Projekte erreicht werden kann und der Verwaltungsaufwand nicht steigt.

Tabelle 11 Anträge zum Bereich „Natur- und Heimatschutz allgemein“

BV / BG / VO Vernehmlasser Anträge

NHG Schweizerische Volkspartei Gegen die Aufgabenentflechtung in diesem Bereich ist nichts einzuwenden.

Die Zustimmung wird jedoch an die Bedingung geknüpft, dass die Höchstfinanzierungsgrenzen von Art. 13, Art. 18d und Art. 23c des bestehenden NHG unverändert übernommen werden.

Damit der Verwaltungsaufwand in Verbindung mit dem LwG nicht steigt, wird im NHG eine Formulierung gefordert, welche die Tätigkeit des Bundes auf strategische Vorgaben beschränkt.

Schweizerisches Bundesge- Verzichtet auf eine Stellungnahme.

richt

Eidgenössisches Versiche- Verzichtet auf eine Stellungnahme.

rungsgericht - Sozialversi-

cherungsabteilung des Bun-

desgerichts

Eidgenössische Natur- und Das neu eingeführte System der Globalbeiträge mit Programm- und Leis-Heimatschutzkommission tungsvereinbarungen wird durch die ENHK ausdrücklich unterstützt. Dieses

System trägt zusätzlich zu einer effizienten Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel bei.

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