Ergebnisbericht

1. Eingegangene Stellungnahmen

Mit dem Schreiben vom 1. Juni 2007 wurden die Adressaten der Anhörung eingeladen, bis zum 11. August 2007 zum Entwurf zur Änderung der Verordnung des EJPD über die Leistungen des Bundes im Straf und Massnahmenvollzug (LSMV-EJPD, SR 341.14) sowie zum Entwurf zur Totalrevision der Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV, SR 341.1) Stellung zu nehmen.

Zum Adressatenkreis gehören die kantonalen Hochbauämter, die kantonalen Verbindungsstellen, sechs Verbände sowie sämtliche Trägerschaften und Leitungen der vom BJ anerkannten 177 Institutionen.

Im Rahmen der Anhörung haben die Betroffenen mehrheitlich zur LSMV Stellung genommen. Die Resultate dazu sind im Ergebnisbericht zur LSMV aufgeführt. Explizit zu Bestimmungen der LSMV-EJPD geäussert haben sich auf kantonaler Ebene der Regierungsrat der Kantone BE und BL sowie die Hochbauämter der Kantone BL und ZH. Auf eine Stellungnahme verzichtet hat der Kanton Graubünden. Keine Bemerkungen zur LSMV-EJPD hat der Service de protection de la jeunesse des Kantons Waadt. Auf der Ebene der Trägerschaften hat sich die Bürgergemeinde der Stadt Basel zu Wort gemeldet.

In den nachstehenden Ausführungen sind im Kapitel 2 tabellarisch alle Anhörungsteilnehmenden erfasst und ihre Abkürzungen eingeführt. Im Kapitel 3 werden die Ergebnisse zur Anhörung des neuen Pauschalierungsmodells im Bereich der Baubeiträge für Erziehungseinrichtungen dargestellt.

2. Liste der Anhörungsteilnehmenden mit Abkürzungsverzeichnis

Ebene Kantone

Kanton BL Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft

Kanton BE Regierungsrat des Kantons Bern

KS-GR Kantonales Sozialamt Graubünden

HBA-BL Hochbauamt des Kantons Basel-Landschaft

HBA-ZH Hochbauamt des Kantons Zürich

SPJ-VD Service de la protection de la jeunesse

Ebene Trägerschaften und Leitungen der vom BJ anerkannten Institutionen

BWH-BS Bürgergemeinde der Stadt Basel (Bürgerliches Waisenhaus)