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Vernehmlassung 2006/60: NFA - Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen: 2. Entwurf der Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV) · 52 Seiten

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Anhang 17 (Art. 45 und 46)

Wirksamkeitsbericht

Kriterien und Grössen:

- Verhältnis zwischen zweckgebundenen und zweckfreien Transferzahlun-

gen des Bundes an die Kantone

- Transferzahlungen der Kantone an den Bund

- Verhältnis zwischen Kostenbeiträgen und Pauschal- und Globalbeiträgen

- Unterschiede beim Ressourcenpotenzial pro Einwohner der Kantone

- Unterschiede beim standardisierten Steuerertrag pro Einwohnerin und

Einwohner der Kantone vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich

- Standardisierter Steuerertrag pro Einwohnerin und Einwohner des ressour-

censchwächsten Kantons im Verhältnis zum Schweizer Mittelwert vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich

- Sonderlasten pro Einwohnerin und Einwohner

- Verhältnis zwischen Lastenausgleich und Sonderlasten

- Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Kantone

- Unterschiede in der Steuerbelastung

- Staats- und Fiskalquoten der Kantone und Gemeinden im nationalen und

internationalen Vergleich

- Steuererleichterungen aufgrund des Bundesbeschlusses zu Gunsten wirt-

schaftlicher Erneuerungsgebiete vom 6. Oktober 1995 („Lex Bonny“)

- Zu- und Abwanderungen von Steuerpflichtigen im nationalen und interna-

tionalen Verhältnis

- Effektive Grenz- und Durchschnittssteuerbelastungen der Kantone im na-

tionalen und internationalen Vergleich

- Anzahl der Verwaltungsgesellschaften gemäss Artikel 28 Absatz 3 und 4

des StHG

- Interdependenz zwischen Steuerbelastung in einem Kanton und dem Im-

mobilienmarkt in diesem Kanton

- Interdependenz zwischen den Fiskalpolitiken der Kantone

- Auswirkungen des Härteausgleichs auf die standardisierten Steuererträge

der Kantone

- Entwicklung des Volumens der interkantonalen Lastenausgleichszahlun-

gen und Anteil der Abgeltung der Spillovers