Vorlage

Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV)

vom ...

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf das Bundesgesetz vom 3. Oktober 20031 über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG)

verordnet:

1. Titel: Ressourcenausgleich durch Bund und Kantone

1. Kapitel: Ressourcenpotenzial

1. Abschnitt: Begriffe

Art. 1 Ressourcenpotenzial und aggregierte Steuerbemessungsgrundlage

¹ Das Ressourcenpotenzial eines Kantons (Anhang 1) basiert auf seiner aggregierten Steuerbemessungsgrundlage. Die aggregierte Steuerbemessungsgrundlage eines Jahres umfasst die Summe:

a. der massgebenden Einkommen der natürlichen Personen;

b. der massgebenden quellenbesteuerten Einkommen;

c. der massgebenden Vermögen der natürlichen Personen;

d. der massgebenden Gewinne der juristischen Personen ohne besonderen Steuerstatus;

e. der massgebenden Gewinne der juristischen Personen mit besonderem Steuerstatus;

f. der massgebenden Steuerrepartitionen der direkten Bundessteuer.

² Das Ressourcenpotenzial der Schweiz umfasst die Summe der Ressourcenpotenziale aller Kantone.

Art. 2 Referenzjahr des Ressourcenpotenzials

Das Referenzjahr des Ressourcenpotenzials ist das Jahr, für welches das Ressourcenpotenzial als Grundlage für den Ressourcenausgleich dient.

1 SR 613.2