Vorlage

Zivilstandsverordnung Entwurf Juni 2007 (ZStV)

Änderung vom

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Zivilstandsverordnung vom 28. April 2004¹ wird wie folgt geändert:

Art. 53 An die AHV-Behörde

¹Die in der zentralen elektronischen Datenbank Infostar neu beurkundeten Geburten werden periodisch, automatisiert und in elektronischer Form an die Zentrale Ausgleichsstelle der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung gemeldet. Die Meldung umfasst die für den Zeitpunkt der Geburt beurkundeten Daten gemäss Artikel 8 Buchstaben b – d, e Ziffer 1 und 3, l und n Ziffer 1. Die Änderungen dieser Daten nach dem Zeitpunkt der Geburt werden in gleicher Weise gemeldet.

²Die in der zentralen elektronischen Datenbank Infostar neu beurkundeten Todesfälle werden periodisch, automatisiert und in elektronischer Form an die Zentrale Ausgleichsstelle der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung gemeldet. Die Meldung umfasst die für den Zeitpunkt des Todes beurkundeten Daten gemäss Absatz 1 Satz 2 sowie die Daten nach Artikel 8 Buchstabe g Ziffer 1.

II

Diese Änderung tritt am 1. Juli 2008 in Kraft.

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

1 SR 211.112.2