Vorlage

Verordnung AS

Art. 52a Organisationen der Physiotherapie

Organisationen der Physiotherapie werden zugelassen, wenn sie:

a. nach der Gesetzgebung des Kantons, in dem sie tätig sind, zugelassen sind;

b. ihren örtlichen, zeitlichen, sachlichen und personellen Tätigkeitsbereich festgelegt haben;

c. über das erforderliche Fachpersonal verfügen, das eine dem Tätigkeitsbereich entsprechende Ausbildung hat;

d. über Einrichtungen verfügen, die dem Tätigkeitsbereich entsprechen;

e. an Massnahmen zur Qualitätssicherung nach Artikel 77 teilnehmen, die gewährleisten, dass eine dem Tätigkeitsbereich entsprechende, qualitativ hoch stehende und zweckmässige Physiotherapie erbracht wird.

Art. 59a

Aufgehoben

Art. 90b

Aufgehoben

II

Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

Für Pilotprojekte nach Artikel 36a, die vor dem Inkrafttreten der Änderung vom … genehmigt wurden, wird die Projektdauer von vier Jahren um die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung bereits abgelaufene Zeit gekürzt.

III

Diese Änderung tritt am 1. Juli 2009 in Kraft.

.... Im Namen des Schweizerischen Bundesrates