Vorlage und Bericht

Kyoto-Protokoll Mit dem Kyoto-Protokoll wurden die Ziele und Prinzipien der Kli-

makonvention der Vereinten Nationen konkretisiert. Die Verhandlungen über das Kyoto-Protokoll konnten im Jahr 1997 abgeschlossen werden - allerdings konnte das Protokoll erst in Kraft treten, nachdem es von mindestens 55 Staaten, die gemeinsam für mindestens 55% der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich sind, ratifiziert wurde. Mit dem Kyoto-Protokoll entstand ein Regelwerk, das vorab die Industriestaaten verpflichtet, die Emissionen von sechs Treibhausgasen (Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Lachgas (N2O), teilhalogenierte Fluorkohlewasserstoffe (H-FKW/HFCs), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (PFCs) und Schwefelhexafluorid (SF6)) zu senken. Das Instrumentarium der flexiblen Mechanismen erlaubt ergänzend zu inländischen Massnahmen auch im Ausland erbrachte Reduktionsleistungen im Rahmen → CDM/-JI-Projekten.

Leakage Leakage ist ein unerwünschter Effekt bei → CDM/-JI-Projekten,

wenn die innerhalb der Projektgrenzen erzeugte Emissionsminderung zu einem Anstieg ausserhalb dieser Grenzen führt.

Lenkungsabgabe Im Gegensatz zu einer Steuer verfolgt der Staat mit der Erhebung

einer Lenkungsabgabe nicht das Ziel, zusätzliche Einnahmen zu generieren. Mit der Erhebung einer Lenkungsabgabe wird der Preis eines unerwünschten Verhaltens verteuert. Damit schafft der Staat für die Abgabepflichtigen einen Anreiz, dieses unerwünschte Verhalten einzustellen oder zu verringern.

LSVA - Leistungsabhängige Die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe wurde im Januar Schwerverkehrsabgabe 2001 eingeführt. Sämtliche Nutzfahrzeuge mit einem Gewicht von

über 3,5 Tonnen müssen für die Fahrt auf dem Schweizer Strassennetz eine Gebühr bezahlen. Die Höhe dieser Gebühr berechnet sich nach Anzahl der gefahrenen Kilometer, dem Gewicht des Fahrzeugs und der Emissionen, die das Fahrzeug verursacht. Die Einnahmen fliessen direkt in die Finanzierung der neuen Basistunnel am Gotthard und am Lötschberg.

LULUCF - Land use, Land Land use, Land use change and forestry. Durch Auf- und Wiederuse change and forestry aufforstung, Bewirtschaftungsmassnahmen auf Forst-, Acker-

oder Grünlandflächen und die Begrünung von Ödland kann der Atmosphäre Kohlenstoff entzogen werden. Diese → CO2-Senken binden den Kohlenstoff zumindest für eine gewisse Zeit.

Mitentscheidungsverfahren Das Mitentscheidungsverfahren ist das wichtigste Gesetzge-

bungsverfahren in der Rechtssetzung der EG. Beim Mitentscheidungsverfahren hat das Parlament ein vollwertiges Mitbestimmungsrecht und kann einen Rechtsakt auch verhindern. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Rat und Parlament ist die Einberufung eines Vermittlungsausschusses vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für das Mitentscheidungsverfahren bildet der Artikel 251 des Vertrags der Europäischen Gemeinschaft.

Monitoring Das Monitoring legt Rechenschaft ab über die tatsächliche Ent-

wicklung der Emissionen bspw. in → CDM-/JI-Projekten. Es beinhaltet zum einen die Erfassung von Projektdaten bzw. auch anderer durch das Projekt hervorgerufener Auswirkungen sowie andererseits den Vergleich der tatsächlichen Reduktionsleistung im Vergleich zum Referenzszenario.