Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Direktion für Arbeit

März 2010 / Anhörung

Erläuternder Bericht

Änderung von Artikel 30 der Verordnung 1

zum Arbeitsgesetz (ArGV 1)

1 Ausgangslage

Nachtarbeit ohne Wechsel mit Tagesarbeit für mehr als sechs bzw. mehr als zwölf Wochen in Folge ist in Artikel 30 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1; SR 822.111) geregelt. Nebst weiteren Voraussetzungen muss die betriebliche Unentbehrlichkeit gegeben sein. Mit der vorliegenden Revision soll – auf der Basis der bisherigen Verwaltungspraxis und der neueren Rechtsprechung¹– der Begriff der betrieblichen Unentbehrlichkeit im Interesse der Rechtssicherheit auf Verordnungsstufe konkretisiert werden. Zudem wird Artikel 30 ArGV 1 redaktionell angepasst.

2 Erläuterung der Änderungen von Art. 30 ArGV 1

1) Absatz 1 und 2

Der Einleitungssatz von Absatz 1 erfährt eine redaktionelle Anpassung, um die Abgrenzung zwischen Absatz 1 und Absatz 2 zu verdeutlichen. Weiter wird die Formulierung von Absatz 1 Buchstabe a an diejenige von Absatz 2 Buchstabe b angeglichen, da in beiden Fällen der identische Nachweis (nämlich die betriebliche Unentbehrlichkeit gemäss dem neuen Absatz 2^bis) zu erbringen ist.

2) Neuer Absatz 2bis a) Grundsatz

Gemäss dem neu vorgeschlagenen Artikel 30 Absatz 2^bisArGV 1 liegt die betriebliche Unentbehrlichkeit gemäss Artikel 30 Absatz 1 Buchstabe a und Absatz 2 Buchstabe b ArGV 1