Vorlage

Entwurf

Bundesgesetz über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus

vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 103 der Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom .....................²

beschliesst:

Art. 1 Gegenstand

Der Bund kann im Rahmen der bewilligten Kredite Finanzhilfen für die Innovation, die Zusammenarbeit und den Wissensaufbau im Tourismus gewähren.

Art. 2 Unterstützte Vorhaben

¹Der Bund kann Vorhaben unterstützen, mit denen folgende Ziele verfolgt werden:

a. die Entwicklung und Einführung neuer Produkte, Ausrüstungen und Vertriebskanäle;

b. die Verbesserung der bestehenden Dienstleistungen;

c. die Schaffung wettbewerbsfähiger Strukturen, die eine Steigerung der Effizienz ermöglichen;

d. die Verbesserung der Aus- und Weiterbildung.

²Er konzentriert den grösseren Teil der Mittel auf wenige Vorhaben.

Art. 3 Voraussetzungen

¹Vorhaben werden nur unterstützt, wenn sie:

a. zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz als Tourismusland beitragen; und

b. zu einer nachhaltigen Entwicklung des Tourismus beitragen und attraktive Beschäftigungsmöglichkeiten sichern.