Ergebnisbericht

Zusammenfassung

Zusammenfassung

Sachplan geologische Tiefenlager

Der Sachplan geologische Tiefenlager ist ein Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes nach Artikel 13 Raumplanungsgesetz. Nach Artikel 5 Kernenergieverordnung legt der Bund im Sachplan die Ziele und Vorgaben für die Lagerung der radioaktiven Abfälle in geologischen Tiefenlagern für die Behörden verbindlich fest.

Der Sachplan besteht aus zwei Teilen, einem Konzeptteil und einem Umsetzungsteil. Der Bundesrat hat den Konzeptteil am 2. April 2008 verabschiedet und darin Verfahren und Kriterien für die Standortsuche festgelegt. Die Standortfestlegung wird in drei Etappen durchgeführt und soll zu einem Lager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (SMA) sowie zu einem Lager für hochradioaktive Abfälle (HAA) oder zu einem Kombilager für beide Abfalltypen führen.

Etappe 1: Auswahl von geologisch geeigneten Standortgebieten je für SMA und HAA

Ziel der Etappe 1 der Standortsuche war die Auswahl von geologisch geeigneten Standortgebieten je für SMA und HAA. Am 17. Oktober 2008 hat die Nagra Standortgebiete vorgeschlagen, die für die Lagerung von SMA oder von HAA bzw. für ein Kombilager in Frage kommen. Bei den Standortgebietsvorschlägen handelt es sich insgesamt um sechs Standortgebiete:

 «Jura Ost» (ehemals «Bözberg»), «Jura-Südfuss», «Nördlich Lägern», «Südranden», «Wellenberg»

und «Zürich Nordost» (ehemals «Zürcher Weinland») für ein SMA-Tiefenlager.

 «Jura Ost» (ehemals «Bözberg»), «Nördlich Lägern» und «Zürich Nordost» (ehemals «Zürcher Wein-

land») für ein HAA-Tiefenlager bzw. für ein Kombilager (Lager für alle Abfallkategorien).

Die Standortgebietsvorschläge wurden von den Sicherheitsbehörden und Kommissionen des Bundes geprüft. Im Hinblick auf Etappe 2 wurden zudem raumplanerische Grundlagen erarbeitet. Die Standortgebietsvorschläge der Nagra sowie sämtliche Berichte, Gutachten, Stellungnahmen, ein zusammenfassender Erläuterungsbericht sowie der Entwurf des Ergebnisberichts mit Objektblättern und Karten waren vom 1. September bis 30. November 2010 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung.

Im Rahmen der Anhörung sind ca. 3700 Einzel- und Sammelstellungnahmen eingegangen, wovon 299 aus Deutschland, 7 aus Österreich und 5 aus Frankreich stammen.

Ergebnisse der Anhörung und Mitwirkung vom 1. September bis 30. November 2010

Die Stellungnehmenden äusserten sich sowohl zu politischen und gesellschaftlichen Grundsatzfragen als auch zu inhaltlichen Aspekten des Auswahlverfahrens und zu den Ergebnissen aus Etappe 1.

Politische und gesellschaftliche Grundsatzfragen

Hierzu gehören Äusserungen zur Information und Kommunikation, zur Energiepolitik der Schweiz, zum Entsorgungsnachweis, zum Lagerkonzept, zum Schutz der geologischen Standortgebiete, zur unabhängigen Forschung, zu den gesetzlichen Grundlagen, zu den personellen und finanziellen Ressourcen sowie zum Verhältnis Schweiz-Deutschland.

Verfahrensaspekte

Die Eingaben zu Verfahrensaspekten beinhalten grundsätzliche Bemerkungen zum Auswahlverfahren gemäss Sachplan geologische Tiefenlager, zur Rollenteilung, Struktur und Organisation im Sachplanverfahren, zum Zeitplan und sowie den Abgeltungen und Kompensationsmassnahmen.