Vorlage

Nationalstrassenverordnung (NSV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007¹ wird wie folgt geändert:

Art. 7a Massnahmen nach Art. 3 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über

den Natur- und Heimatschutz (NHG)²

¹Der Bund klärt im Rahmen der Planung und Projektierung ab, ob Massnahmen zum Schutz von Gütern nach Artikel 3 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966³ über den Natur- und Heimatschutz notwendig sind. Bei Massnahmen im Zuständigkeitsbereich der Kantone beteiligt er sich an den Kosten der Arbeiten zu deren Umsetzung.

²Die Massnahmen und die Kostenbeteiligung werden im Rahmen des Ausführungsprojekts bestimmt.

³Die Ausführung der Massnahmen und die definitive Kostenbeteiligung des Bundes werden in einer Leistungsvereinbarung zwischen dem zuständigen Kanton und dem ASTRA geregelt.

⁴Werden in der Bauphase unvorhergesehene Massnahmen notwendig (namentlich aufgrund archäologischer Zufallsfunde), so schliessen der zuständige Kanton und das ASTRA eine Leistungsvereinbarung ab. Diese regelt insbesondere die Massnahmen und die Kostenbeteiligung des Bundes.

⁵Kommt in den Fällen nach den Absätzen 3 und 4 keine Leistungsvereinbarung zustande, so entscheidet das UVEK über die Kostenbeteiligung des Bundes.

⁶Das ASTRA koordiniert nach Anhörung der kantonalen Stellen die Arbeiten auf dem für den Nationalstrassenbau dauernd oder vorübergehend benötigten Gebiets.

1 SR 725.111