Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement für

Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bundesamt für Strassen ASTRA

Natur- und Heimatschutz im Nationalstrassenbau - Archäologie und Paläontologie

- Anpassung der Verordnung über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr (MinVV) und Ergänzung der Nationalstrassenverordnung (NSV) - Erlass der Richtlinie Archäologie/Paläontologie des Bundesamtes für Strassen (ASTRA)

Erläuterungen

Einleitung

Beim Nationalstrassenbau erweist sich insbesondere im Bereich der Archäologie (und der Paläontologie) die Frage nach der Grenzziehung zwischen den (besonderen) Aufgaben des Bundes nach Art. 1 Bst. a NHG und den (ordentlichen) Aufgaben der Kantone nach Art. 78 BV vielfach als heikel.

Das ASTRA machte in den letzten Jahren die Erfahrung, dass die Kantone die ihnen im Zusammenhang mit dem Nationalstrassenbau obliegenden Aufgaben in diesem Bereich sehr verschieden auslegen. Dies ist teils generell auf eine Weiterentwicklung und Verfeinerung der Prospektions- und Untersuchungsmethoden, teils aber auch auf unterschiedliche archäologische/paläontologische Arbeitsphilosophien der Kantone zurückzuführen.

Der Nationalstrassenbau ist seit der am 1. Januar 2008 erfolgten Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) nicht mehr eine Verbundaufgabe. Vielmehr ist der Bund neu alleine zuständig für den Bau, Ausbau, Unterhalt und Betrieb der Nationalstrassen. Damit bestehen nun verbesserte Möglichkeiten für die Umsetzung einer einheitlichen Praxis.

Mit dieser Vorlage sollen im Rahmen des Nationalstrassenbaus verbesserte Rechtsgrundlagen für die einheitliche Erfüllung der Aufgaben des Bundes nach dem Natur- und Heimatschutzgesetz im allgemeinen, und der Archäologie / Paläontologie im besonderen, eingeführt werden. Für beide Seiten, Kantone wie Bund, soll damit eine höhere Rechts- und Planungssicherheit erreicht werden.

Dazu sind eine Anpassung von Artikel 3 der Verordnung über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr vom 7. November 2007 (MinVV, SR 725.116.21) und eine Ergänzung der Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007 (NSV, SR 725.111) durch die zusätzlichen Artikel 7a und 12 Absatz 1 Bst. n notwendig.

Für den besonderen Bereich der Archäologie / Paläontologie erlässt das ASTRA in Übereinstimmung und Ergänzung dieser Verordnungsänderungen eine Weisung "Verfahren bei archäologischen und paläontologischen Bodenfunden im Nationalstrassenbau“.

Im Ergebnis sollen mit diesen Grundlagen die anfallenden Kosten auf fundiertere rechtliche Grundlagen gestellt, besser kontrollierbar und das Kosten-/Nutzenverhältnis optimiert werden.