Ergebnisbericht

1 Einleitung

1.1 Ausgangslage

Der Bundesrat fördert seit 2009 die Produktion von erneuerbarer Energie mit dem Instrument der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV). In dieser Zeit konnten viele Projekte gefördert und wertvolle Erfahrungen gesammelt werden. Gleichzeitig wurden sowohl Handlungsbedarf als auch Handlungsmöglichkeiten erkannt.

Das Bundesamt für Energie BFE verfolgt laufend das Marktgeschehen im In- und Ausland. Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen sollen die KEV-Vergütungssätze für Photovoltaik- (PV-) Anlagen im Anhang 1.2 der Energieverordnung (EnV; SR 730.01) angepasst werden. Gestützt auf Artikel 3e EnV beabsichtigt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die KEV-Vergütungssätze für PV-Anlagen nach der letzten Anpassung vom 1.3.2012 auf den 1.10.2012 bereits wieder anzupassen.

1.2 Gegenstand

Die Ergebnisse der laufenden Überprüfung der Marktsituation zeigten, dass wegen sinkender Modulpreise weitere Anpassungen der Vergütungssätze erforderlich sind. Eine provisorische Abschätzung im Herbst 2011 und die detaillierte Datenerhebung im Spätwinter 2011/12 wiesen deutlich gesunkene Kosten für PV-Anlagen aus. Aufgrund der provisorischen Daten wurde die Senkung der Vergütungssätze eingeleitet und zu Beginn der Anhörung mit den Werten der definitiven Datenerfassung bereinigt.

1.3 Zum Anhörungsverfahren und -teilnehmer (Übersicht)

Die vorliegende Änderung der EnV betrifft ausschliesslich die Festlegung der KEV-Vergütungssätze für die Photovoltaik. Gemäss Artikel 10 des Vernehmlassungsgesetzes (VIG; SR 172.061) kann das Departement zu Vorhaben von untergeordneter Tragweite eine Anhörung der betroffenen Kreise durchführen. Um die Aktualität der Anpassungen gewährleisten zu können, wurde ein verkürztes Verfahren in Form einer konferenziellen Anhörung durchgeführt.

Das Bundesamt für Energie (BFE) hat am 26. April 2012 eine konferenzielle Anhörung durchgeführt. Das Protokoll dieser Anhörung ist integraler Bestandteil des vorliegenden Ergebnisberichts und findet sich im Anhang. Die Betroffenen hatten zudem Gelegenheit, sich bis zum 9. Mai 2012 schriftlich zu den Änderungen zu äussern. Die Stellungnahmen fielen relativ einheitlich aus. Kapitel 2 fasst die Ergebnisse der konferenziellen Anhörung zusammen.

2 Ergebnisse

2.1 Zusammenfassung

Eine Mehrheit der Anhörungsteilnehmenden stimmt der Revision der KEV-Vergütungssätze überwiegend zu. Im Folgenden werden die Anhörungsergebnisse zu den Hauptpunkten der Revision der Vergütungssätze des Anhangs der EnV zusammengefasst.

2.2 Kommentare zum Anhang 1.2 EnV: Photovoltaik (Ziffer 3.1)

Die gegenüber der ursprünglichen Anhörungsversion vorgeschlagene erneute zusätzliche Absenkung der Vergütungssätze bei Photovoltaik wird von allen Anhörungsteilnehmenden begrüsst. An