Ergebnisbericht

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EQUAM begrüsst, dass der Bund die längst geforderte Sicherung der Qualität verstärkt EQUAM fördern will.

EQUAM ist eigentlich der Meinung, dass es dazu kein teures und aufwändiges Zentrum des Bundes braucht. Vielmehr sollen die bestehenden Institutionen und Initiativen gefördert werden. EQUAM würde daher die Variante „Netzwerk“ (Variante 2) und deren Koordinationsaufgabe durch den Bund eher begrüssen.

Chancen des Zentrums für EQUAM und andere Anbieter Die Aussage: Ein derart definiertes Zentrum setzt sich nicht an die Stelle der Akteure, sondern unterstützt diese zielgerichtet mit wissenschaftlichen Grundlagen und konkreten Projektarbeiten. Die neu durch den Bund aufgenommenen Aktivitäten ersetzen weder die Qualitätssicherung noch die laufenden Qualitätsbestrebungen der verschiedenen Partner im Gesundheitswesen. Die Weiterführung deren Aktivitäten ist durch die Vorgaben des KVG nicht in Frage gestellt und die Qualitätssicherung ist verbindlich gefordert. (S.4) wird von

EQUAM insofern gewertet, dass Institutionen wie EQUAM als Anbieter von Qualitätsmessungen nicht vom Staat konkurriert werden sollen. Im Gegenteil: Wenn die Qualitätssicherung vom Bund verbindlich gefordert, die Erarbeitung von Indikatoren und die Messung der Qualität jedoch den bestehenden Anbietern überlassen wird, dann können letztere durch die Zusammenarbeit mit dem Zentrum gestärkt werden. EQUAM begrüsst die Aussage, dass die Zulassung der Leistungserbringer inklusive der kantonalen Planung der Spitäler, Pflegeheime und Geburtshäuser auf der Grundlage von Qualität und Wirtschaftlichkeit (Art. 36 bis 40 KVG) (S.14) erfolgen soll. So bietet das Zentrum eine Chance auch für Anbieter wie EQUAM, diesen Ansatzpunkt zur Qualitätssicherung noch konsequenter zu nutzen.

Die Aussage "Das Zentrum selbst hat die Aufgabe, die vom Bundesrat verabschiedeten Programme zu planen, durchzuführen und zu evaluieren" (S. 35) steht im Widerspruch zur Aussage, dass die neu durch den Bund aufgenommenen Aktivitäten nicht die laufenden Qualitätsbestrebungen der verschiedenen Partner im Gesundheitswesen ersetzen sollen.

1.1 Ausgangslage (S.9)

Die Bemerkung "Noch vollständig fehlen jedoch Indikatoren im wesentlichen Bereich der ambulanten ärztlichen Leistungen" stimmt so nicht. EQUAM bietet seit Jahren Qualitätsmessungen auf Basis entsprechender Indikatoren im Bereich der ambulanten Medizin an und kooperiert unter anderem zum Thema Indikatoren mit dem AQUA-Institut Göttingen, dem AOK-Bundesverband Berlin, sowie mit Praktikern und Experten des Gesundheitswesens.

1.3.1 Rechtsgrundlagen (S. 15)

In Artikel 22a KVG, der seit dem 1. Januar 2009 in Kraft ist, werden die Leistungserbringer verpflichtet, dem Bund medizinische Qualitätsindikatoren bekannt zu geben. Die Qualitätsinformationen sind vom Bund zu veröffentlichen. Von EQUAM überprüfte und zertifizierte Institutionen haben mehrmals ihre Aktivitäten inkl. angewandter Qualitätsindikatoren bekannt gegeben. Ausserdem sind die von EQUAM angebotenen Instrumente mit Angaben zu den einzelnen Indikatoren öffentlich einsehbar (u.a. auf der Homepage). Nach Artikel 58 Absätze 1 und 2 KVG kann der Bundesrat systematische wissenschaftliche Kontrollen zur Sicherung der Qualität oder des zweckmässigen Einsatzes der Leistungen vorsehen und deren Durchführung den Berufsverbänden oder anderen Einrichtungen übertragen. Hier stellt sich die Frage, weshalb dieser Auftrag von Bundesrat nie wahrgenommen wurde. Gerade EQUAM wäre prädestiniert als sog. „andere Einrichtung“ die Qualitätsüberwachung im ambulanten medizinischen Bereich wahrzunehmen.

1.3.2 Bisherige Aktivitäten des Bundes (S. 17)

Mit einem Projekt des Bundesamtes für Statistik (BFS) zum Aufbau der Statistiken in der ambulanten Gesundheitsversorgung - MARS (Modules Ambulatoires des Relevés sur la Santé) wird auch die Erhebung von Leistungs- und Qualitätsdaten bei den ambulanten Leistungserbringern angegangen. Verschiedene Teilprojekte sind in Etappen über die nächsten Jahre geplant. EQUAM ist gern zu Gesprächen bereit, im Rahmen derer abgeklärt werden könnte, inwiefern Synergien zwischen der Arbeit des BFS und jener der Stiftung bestehen.

1.3.3 Bisherige Aktivitäten der Tarifpartner und Kantone (S.18)

Die Aussage "Im ambulant-ärztlichen Bereich ist vor wenigen Jahren ein paritätisches Gremium geschaffen worden. Bis heute ist es indessen noch zu keinem nationalen

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