Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/113: Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2019 (Kulturbotschaft) · 40 Seiten

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Einige Teilnehmer unterstützen die Aussage der Kulturbotschaft, dass Neugründungen im Sinn des neuen Schweizerschulengesetzes durch zusätzliche Mittel zu finanzieren sind:

GE, SG, SH

Der Kanton Jura betrachtet den Einbezug der Schweizerschulen im Ausland in der Kulturbotschaft als Verlegenheitslösung.

Die Piratenpartei erachtet die finanzielle Unterstützung von Schweizerschulen im Ausland als unnötig.

o) EU-Kulturprogramme

Die vom Bundesrat beabsichtigte Fortsetzung der Beteiligung an MEDIA respektive die erstmalige Beteiligung am Programm «Kultur 2014» der Europäischen Union wird von verschiedenen Teilnehmern begrüsst:

AdS, AG, ARF, BE, BS, Cdf, CinéS, CP, EFiK, FPV, JU, SF, SO, SP, SSV, visarte, ZH

Die SVP lehnt eine Beteiligung der Schweiz an den EU-Kulturprogrammen explizit ab.

p) Transversale Themen

Verschiedene Teilnehmer begrüssen ausdrücklich den Verzicht auf die Weiterführung der «Transversalen Themen»:

AI, AR, BL, BS, EDK, GLP, jm, JMS, JU, LU, Mus, NW, Petzi, SG, SH, SKR, SMR, SO, SwissF, SZ, TG, VMS, ZH

Die Kantone Obwalden und Uri möchten auf die Möglichkeit der Definition «Transversaler Themen» nicht verzichten, falls zahlreiche Akteure der öffentlichen Kulturförderung solche wünschen.

q) Urheberrecht

Verschiedene Teilnehmer verstehen die Wahrung der Urheberrechte als zentrale Aufgabe der Kulturpolitik des Bundes und erwarten eindeutigere Aussagen dazu in der Kulturbotschaft.

AdS, AGVK, ALSI, ARF, CinéS, Cultura, EFiK, Grüne, IGF, SBKV, SBVV, SESI, SIG, SME, SMECA, SMS, SMV, SSA, STV, Suisseculture, SVV, SWIPS

Die Piratenpartei erachtet das heutige Urheberrecht als Haupthindernis für die Realisierung der kulturellen Teilhabe. Von vielen Akteuren werde mit allen Mitteln versucht, den Zugang zu Werken und deren kreative Verwendung und Adaption zu verhindern.

r) Kulturstatistik

Verschiedene Teilnehmer erachten statistische Erhebungen zur Kulturproduktion, zur Kulturförderung und zur Teilnahme an der Kultur für wichtig und begrüssen die kulturstatistische Tätigkeit des Bundes. Teilweise wird ein Ausbau der Kulturstatistiken gewünscht:

CinéL, DS, KVS, OW, reso, SKKV, sta, Suisseculture, UR, VS

s) Kulturjournalismus

Verschiedene Teilnehmer beklagen den Rückgang der Kulturberichterstattung und fordern vom Bund eine Unterstützung des qualitativen Kulturjournalismus ohne Beschränkung auf Literaturzeitschriften:

AGVK, ARF, EKK, Grüne, MSS, SFD, SMS, SMV, SP, Suisseculture, STV, visarte

t) Beitrag an die Stadt Bern

Der Gemeinderat der Stadt Bern begrüsst eine Schwerpunktsetzung und bessere Sichtbarmachung der Verwendung des Bundesbeitrags an die Bundeshauptstadt.

Die STS ist der Meinung, der Bundesbeitrag an die Stadt Bern werde nicht optimal eingesetzt. Eine Überprüfung der Verwendung der Mittel sei angezeigt, eine Unterstützung der STS zu prüfen.