Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Mit Schreiben vom 15. Januar 2013 lud das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) die interessierten Organisationen ein, sich im Rahmen einer Anhörung zum Entwurf der Verordnung über die Einschränkung der Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (VEZL) zu äussern und bis 25. Januar 2013 schriftlich Stellung zu nehmen.

Die Unterlagen für die Anhörung wurden an 58 Adressaten versandt (siehe Anhang 1).

Insgesamt gingen 48 schriftliche Stellungnahmen ein (45 von offiziell begrüssten Anhörungsteilnehmern und 3 von nicht offiziell begrüssten Organisationen).