Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Das Verhältnis zwischen horizontalem und vertikalem Ressourcenausgleich lag in 6 von 7 Jahren näher bei der unteren Bandbreitengrenze⁶ und oszillierte mit relativ kleinen Ausschlägen um den Wert 70 Prozent, das heisst um jenen Wert, der bereits der ersten NFA-Botschaft zu Grunde gelegt wurde. In den letzten Jahren hatte sich der Anteil der ressourcenstarken Kantone kontinuierlich zurückgebildet; dies als Spätfolge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 mit relativ gedämpftem Wachstum der Steuereingänge bei den ressourcenstarken Kantonen.

Das Verhältnis zwischen dem jährlich der Teuerung angepassten Lastenausgleich und dem jeweils entsprechend der (relativ dynamischen) Entwicklung der Ressourcenpotenziale fort- geschriebenen Ressourcenausgleich hat sich mit Ausnahme des Jahres 2012 kontinuierlich zurückgebildet, von 22,3 im Jahr 2008 auf noch 19,5 Prozent im Jahr 2014.

Es bleibt festzuhalten, dass das Parlament alle vier Jahre die Möglichkeit hat, eine Anpassung der Dotationen vorzunehmen, welche von den jährlichen Fortschreibungsmechanismen abweicht.