Ergebnisbericht

Anhang der Ergebnisse der Vernehmlassung zum Wirksamkeitsbericht Finanzausgleich 2012-2015

Tabelle 16: Bemerkungen unabhängig vom Fragebogen - Faktor Alpha

Vernehmlasser Bemerkungen

Kantonsgruppe

Gewichtung der Privatvermögen im Ressourcenpotenzial (Faktor Alpha)

KdK Das Privatvermögen ist bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials mit den vorgeschla-

genen Anpassungen des Faktors Alpha zu berücksichtigen.

NFA-Geberkonfe- -

renz

Gewichtung der Privatvermögen im Ressourcenpotenzial (Faktor Alpha)

Auch in Bezug auf die Gewichtung der Privatvermögen bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials (Faktor Alpha) gibt der Wirksamkeitsbericht Anhaltspunkte für eine Anpassung. Gruppe der res- Nicht ausgeschlossen werden kann hingegen, dass diese Frage im Rahmen der USR III unsourcenschwa- ter den neuen Rahmenbedingungen überprüft und angepasst werden soll.

chen Kantone

Position: Das Privatvermögen ist bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials mit den vorgeschlagenen Anpassungen des Faktors Alpha zu berücksichtigen. Eine darüber hinausgehende Anpassung ist im Rahmen der USR III zu prüfen.

Gewichtung der Privatvermögen im Ressourcenpotenzial (Faktor Alpha)

RKGK

Identisch mit Stellungnahme der ressourcenschwachen Kantone

Kantone

ZH -

BE -

LU -

Gewichtung der Privatvermögen im Ressourcenpotenzial (Faktor Alpha)

Das Privatvermögen ist bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials mit den vorgeschlagenen beiden Anpassungen (Einbezug der Eigentumswohnungen in die Immobilienrendite und Durchschnittsrendite mit dem geometrischen Mittel) des Faktors Alpha zu berücksichti-UR gen. Eine darüber hinausgehende Anpassung ist im Rahmen der USR III zu prüfen.

Begründung:

Identisch mit Stellungnahme der ressourcenschwachen Kantone

SZ -

Gewichtung der Privatvermögen bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials (Fak-

tor Alpha)

Es ist nicht sinnvoll und nachvollziehbar, wieso zum heutigen Zeitpunkt an den Faktoren des Res-sourcenpotenzials bereits Anpassungen vorgenommen werden sollten – weder bei den natürlichen noch bei den juristischen Personen. Grundsätzlich wird Stabilität gewünscht und Anpassungen sollen nur dann vorgenommen werden, wenn sie eindeutig eine Verbesserung bringen. Dies ist bei der Anpassung des Faktors Alpha nicht der Fall. Der Wirksamkeitsbericht gibt hier nur Anhaltspunkte. Im Rahmen der USR III werden die Faktoren für das Steu-OW erpotenzial der juristischen Personen jedoch erheblich anzupassen sein. Dies wird grössere

Auswirkungen auf die Kantone haben. In diesem Umfeld können und sollen dann auch andere Faktoren geprüft werden.

Position: Das Privatvermögen ist nur mit den vorgeschlagenen Änderungen bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials zu berücksichtigen. Eine allfällige Anpassung ist erst im Rahmen der USR III zu prüfen.

NW -

Gewichtung der Privatvermögen im Ressourcenpotenzial (Faktor Alpha)

Auch in Bezug auf die Gewichtung der Privatvermögen bei der Berechnung des Ressour- cenpotenzials (Faktor Alpha) gibt der Wirksamkeitsbericht Anhaltspunkte für eine Anpassung. Nicht ausgeschlossen werden kann hingegen, dass diese Frage im Rahmen der USR GL III unter den neuen Rahmenbedingungen überprüft und angepasst werden soll.

Position: Das Privatvermögen ist bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials mit den vorgeschlagenen Anpassungen des Faktors Alpha zu berücksichtigen. Eine darüber hinausgehende Anpassung ist im Rahmen der USR III zu prüfen.

ZG -

FR -

Gewichtung der Privatvermögen im Ressourcenpotenzial (Faktor Alpha)

SO

Identisch mit Stellungnahme der ressourcenschwachen Kantone